US-Verteidigungsminister überraschend zu Besuch in Kabul
US-Verteidigungsminister Austin besucht das Krisenland Afghanistan - inmitten US-amerikanischer Überlegungen, ob ein vollständiger Truppenabzug bis 1. Mai erfolgen soll.
Das Wichtigste in Kürze
- Inmitten von Diskussionen über einen baldigen Abzug der US-Truppen hat der neue US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Sonntag Afghanistan besucht.
Der Ex-General schrieb auf Twitter, er sei gekommen, um zuzuhören und zu lernen. Der Besuch werde ihm bei der Meinungsbildung helfen.
Nach afghanischen Angaben lobte Austin im Gespräch mit Präsident Aschraf Ghani den Kampf der afghanischen Sicherheitskräfte gegen Terrorismus. Beide Seiten hätten zudem ihre Bedenken hinsichtlich der Eskalation der Gewalt zum Ausdruck gebracht, hiess es.
Zwei Monate nach dem Machtwechsel in Washington war dies Austins erster Afghanistan-Besuch in seiner neuen Funktion. Er kennt das kriegszerrissene Land aber gut. Der Ex-General war früher als Kommandeur des Zentralkommando der US-Streitkräfte auch für alle militärischen Operationen in Afghanistan verantwortlich. Der Besuch fällt in eine Zeit verstärkter US-Bemühungen, den Friedensprozess in Afghanistan voranzutreiben. Das Weisse Haus steht unter Druck, rasch zu handeln.
Unter dem früheren Präsidenten Donald Trump wurde ein Abkommen mit den aufständischen Taliban-Milizen geschlossen, das den Abzug der US-Soldaten und anderer internationaler Truppen bis 1. Mai vorsieht. Zugleich verpflichteten sich die Taliban, mit der Regierung in Kabul Friedensgespräche aufzunehmen. Diese laufen seit September - allerdings ohne nennenswerte Fortschritte. Experten warnen, dass ein Truppenabzug ohne solides Friedensabkommen das Land in noch schlimmere Auseinandersetzungen stürzen oder gar der Staat kollabieren könnte.
Seit der Amtsübernahme des jetzigen Präsidenten Joe Biden hat die US-Regierung mehrere neue Ideen zur Lösung des Konflikts in Umlauf gebracht, darunter ein praktisch fertig ausgearbeitetes Friedensabkommen. Dieses sieht unter anderem eine Übergangsregierung mit Taliban-Beteiligung vor und einen neu zu gründenden «Islamischen Rat», der künftig alle Gesetze auf deren Übereinstimmung mit dem Islam prüfen soll.
Gleichzeitig sieht das Dokument eine neue Verfassung und Neuwahlen nach Verabschiedung dieser Verfassung vor. Es ist ungewiss, ob ein derartiger Plan Chancen hat. In der Vergangenheit hatten sowohl die Regierung als auch die Taliban Kernideen des Vorschlags strikt abgelehnt. Die USA haben eine Afghanistan-Konferenz in der Türkei vorgeschlagen, die im April stattfinden könnte.
Biden hat den mit den Taliban vereinbarten Abzug der Truppen aus Afghanistan bis zum 1. Mai nicht ausgeschlossen, aber als «schwierig» bezeichnet. Die Taliban bestehen weiter auf die Einhaltung des Abkommens und damit des Abzugstermins. Offiziellen Angaben zufolge sind noch 2500 US-Soldaten in Afghanistan stationiert. In dem Land sind aktuell auch rund 1100 deutsche Soldaten.
