Vorwurf Steuerbetrug: Spaniens Kulturminister tritt zurück

Die neue sozialistische Regierung Spaniens sieht sich schon kurz nach ihrem Amtsantritt mit einem ersten Skandal konfrontiert. Wegen des Vorwurfs des Steuerbetrugs stellte Kultur- und Sportminister Màxim Huerta am Mittwoch – nur sechs Tage nach seiner Vereidigung – sein Amt zur Verfügung. Obwohl er «absolut unschuldig» sei, trete er zurück, um den «von Ministerpräsident Pedro Sánchez eingeleiteten Regenerationsprozess zu schützen», sagte Huerta am Mittwoch vor Journalisten in Madrid.

Spanische Medien hatten wenige Stunden zuvor unter Berufung auf Justizkreise berichtet, Huerta sei 2017 wegen Steuerbetrugs zwischen 2006 und 2008 verurteilt worden. Der Journalist und Schriftsteller habe insgesamt gut 365 000 Euro an Nachzahlungen und Geldstrafe an den Fiskus überweisen müssen, hiess es.

«Die Geldstrafe habe ich nur deshalb zahlen müssen, weil ich ein Verfahren gegen die Steuerbehörde verloren habe, das ich selbst angestrengt hatte», sagte er. Unredlichkeit liege nicht vor. Er sei all seinen Steuerverpflichtungen nachgekommen. Er sei aber von einer «Meute» verfolgt worden, die nicht an der Wahrheit interessiert sei.

Erst am 1. Juni hatte Pedro Sánchez seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy per Misstrauensvotum gestürzt, nachdem Rajoys Volkspartei (PP) in einer Korruptionsaffäre vom nationalen Strafgerichtshof zu einer Geldstrafe und mehrere frühere PP-Mitglieder zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden waren.