Mariano Rajoy tritt als Parteichef zurück
Letzte Woche wurde Mariano Rajoy nach einem Misstrauensvotum als Regierungschef Spaniens abgesetzt. Nun tritt er auch als Parteichef zurück.
Der in der vergangenen Woche abgewählte spanische Ex-Regierungschef Mariano Rajoy ist am Dienstag vom Vorsitz seiner konservativen Volkspartei zurückgetreten. «Das ist das Beste für die PP, für Spanien und für mich», sagte der 63-Jährige in einer emotionalen Rede vor der Parteiführung.
Rajoy war seit Oktober 2004 PP-Vorsitzender und seit 2011 Ministerpräsident. Ende vergangener Woche war er bei einem durch die Sozialisten (PSOE) eingebrachten konstruktiven Misstrauensvotum im Zuge eines Korruptionsskandals, in die einige frühere Mitglieder der PP verwickelt waren, zu Fall gekommen. Sein Nachfolger soll bei einem ausserordentlichen Parteikongress bestimmt werden.
Keine politische Stabilität für Sánchez
Mit Blick auf die neue Regierung von Sozialistenführer Pedro Sánchez betonte Rajoy, diese starte «mit extremer Schwäche» und «schlechten Wegbegleitern» in ihr Amt und könne keinerlei politische Stabilität garantieren.
Tatsächlich verfügt die PSOE im 350-köpfigen Parlament nur über 84 Sitze und konnte den Misstrauensantrag nur nach schwierigen Verhandlungen mit mehreren kleinen Regionalparteien durchbringen – darunter auch aus der Krisenregion Katalonien, die weiterhin ihren Unabhängigkeitskurs vorantreibt. Die PP verfügt über 134 Sitze.
Das Wichtigste in Kürze
- Nachdem er als Regierungschef abtreten musste, tritt Rajoy auch als Parteivorsitzender ab.
- Es sei das Beste für sich, die Partei und Spanien, so Rajoy.
- Letzte Woche wurde der PP-Vorsitzende durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt.
