Sozialist Sánchez wird als neuer Regierungschef Spaniens vereidigt

Spaniens Sozialistenchef Pedro Sánchez wird heute Samstag (11.00 Uhr) von König Felipe VI. als neuer Regierungschef vereidigt. Der 46-Jährige Politiker hatte zuvor den konservativen Regierungschef Mariano Rajoy mit einem konstruktiven Misstrauensvotum im Parlament zu Fall gebracht. Rajoys Minderheitsregierung war durch einen Korruptionsskandal angeschlagen. Auf Sánchez wartet keine leichte Aufgabe. Er muss schnell ein Regierungsprogramm vorlegen, ein Kabinett zusammenstellen und eine Mehrheit im Parlament finden. Dort verfügt seine Partei aber nur über 84 von insgesamt 350 Sitzen.

In einer historischen Abstimmung hatten sich am Freitag im Parlament in Madrid 180 der 350 Abgeordneten für den von Sánchez eingebrachten Antrag zur Absetzung Rajoys ausgesprochen. Angesichts der schwierigen internationalen Grosswetterlage und einer neuen EU-kritischen Regierung in Italien löste der Machtwechsel in einem weiteren südeuropäischen EU-Land zusätzliche Sorgen in Berlin und Brüssel aus. Mit Spannung wurde auch erwartet, ob in der verfahrenen Katalonienkrise durch die neue Regierung mehr Spielraum für eine Entspannung entstehen würde.

Es war das erste Mal in der demokratischen Geschichte des Landes nach dem Ende der Franco-Diktatur 1975, dass ein Ministerpräsident durch einen Misstrauensantrag zu Fall kommt. Rajoy räumte schon vor dem Votum seine Niederlage ein. Es sei ihm eine Ehre gewesen, Ministerpräsident zu sein, erklärte er. «Ich bin froh, ein besseres Spanien zu hinterlassen, als ich es vorgefunden habe», sagte er mit Blick auf den wirtschaftlichen Aufschwung des ehemaligen Krisenlandes dank der von ihm vorangetriebenen Reformen und Sparpläne. Spanien ist nach schweren Krisenjahren inzwischen wieder eines der Länder mit dem stärksten Wirtschaftswachstum in Europa.