Walter Rosenkranz – Neutralität soll nicht gefährdet werden
Die Militärtransporte durch Österreich sieht der Bundespräsidentschaftskandidat Walter Rosenkranz kritisch.
Das Wichtigste in Kürze
- Walter Rosenkranz kritisiert Militärtransporte durch Österreich.
- Ihm ist es wichtiger, die Neutralität Österreichs nicht zu gefährden.
Der österreichische Bundespräsidentschaftskandidat Walter Rosenkranz sieht ausländische Militärtransporte durch Österreich kritisch.
Die Zahl der Transporte beträgt von Jahresanfang bis zum 11. April 1100. Unter anderem sind es auch nicht westeuropäische Transporte, die durch Österreich verkehren.
Aufgrund der Ukraine-Krise gibt es einen EU-Ratsbeschluss. «Die Mitgliedstaaten erlauben die Durchfuhr militärischer Ausrüstung, einschliesslich Begleitpersonal, durch ihr Hoheitsgebiet, einschliesslich des Luftraumes.»
Rosenkranz sieht dadurch die Neutralität Österreichs gefährdet und sieht auch keine rechtliche Verpflichtung für dir Zulassung dieser Transporte. Für den Politiker ist nichts wichtiger als die Neutralität.
