Warum Matteo Renzi in Zukunft Salvini schaden könnte
Matteo Renzi ist aus dem PD ausgetreten. Mit diesem Coup und einer neuen Partei sorgt er nicht nur für Unruhe. Er könnte Matteo Salvini schaden. Eine Analyse.
Das Wichtigste in Kürze
- Matteo Renzi ist aus dem Partito Democratico ausgetreten.
- Der neuen Regierung droht eine Instabilität.
- Doch die neue Konstellation könnte auch Matteo Salvini ungelegen kommen.
Endlich war in der italienischen Regierungskrise etwas Ruhe eingekehrt. Die neue Parlamentskammer überstand die Vertrauensabstimmungen und konnte ihre Arbeit aufnehmen.
Doch am Dienstagmorgen folgte der nächste Knall: Ex-Premier Matteo Renzi (44) tritt aus dem Partito Democratico aus. Dies wird die neue Regierung Italiens unter Conte schwächen, sind sich Kommentatoren aus ganz Europa einig.
Doch das ist nicht sicher. Es gibt durchaus Gründe, wieso Renzis Solo auf Dauer Matteo Salvini und der Lega schaden könnten.
Renzi wird zum ausschlaggebenden Faktor
Der Partito Democratico habe keine Zukunftsvision, ist die Begründung Renzis für den Austritt. Er will eine eigene Partie gründen. Mit «Ideen und Träumen für das Italien von Morgen», wie der eitle Politiker auf sozialen Medien schreibt. Eine erste Strategie will Renzi im Oktober in seiner Heimatstadt Florenz vorstellen.
Unabhängig des Programms der neuen Partei manövriert sich Renzi in eine stärkere Position. In naher Zukunft wird die Regierung auf die Stimmen aus Renzis Gefolgschaft angewiesen sein, Matteo Renzi wird zum ausschlaggebenden Faktor.
Laut seiner eigenen Einschätzung werden rund 30 Parlamentarier Renzi in seine neue Partei namens Italia Viva folgen. Er selbst beteuert die neue Regierung aus PD und der Fünf-Sterne-Bewegung weiter zu unterstützen. Renzi gehörte zu den führenden Köpfen, welche die neue Koalition geschmiedet und damit Salvini in die Opposition gedrängt haben.
Trotzdem sehen jetzt viele die neue Regierung schon in Gefahr.
Matteo Renzi kündigt Kampf gegen Salvini an
Doch profitiert Salvini wirklich von der Aufsplittung des PD? Nicht unbedingt. Renzi hat angekündigt in nächster Zeit einen Kampf gegen den Populismus von Matteo Salvini zu führen.
Bei dieser spektakulären und medienwirksamen Schlacht zweier Machtmenschen könnte Pragmatiker Giuseppe Conte aus dem Fokus rücken und in Ruhe arbeiten. Es stehen unter anderem die wichtigen Budget-Verhandlungen mit der EU auf dem Programm.
Zudem ist nicht sicher, dass sich der bisher monothematisch polternde Salvini bis zu den nächsten Wahlen im Gespräch halten kann. Eine harte Hand gegen Flüchtlinge und Groll gegen Brüssel reichen als Programm nicht aus.
«Berluscino» Renzi
Gleichzeitig bietet eine neue Partei auch die Gelegenheit zu neuen Allianzen. Allen voran sucht «Forza Italia», die Partei von Silvio Berlusconi, neue Partner. Die Lega ist Berlusconi zu rechts, der PD zu links. Und dass Berlusconi und Salvini sich nicht leiden können, ist nicht neu.
In dieser Mitte der italienischen Politlandschaft hat es also durchaus Platz für neue Ideen. Matteo Renzi und Berlusconi haben einige Gemeinsamkeiten, Renzi wurde auch schon als «Berluscino» (der kleine Berlusconi) betitelt. Und während seiner Zeit als Ministerpräsident paktierte Renzi mehrmals mit Berlusconi.
Jetzt macht es Matteo Renzi also Berlusconi gleich und gründet eine eigene Partei. Salvini wirds wieder nicht freuen.
