Wolfgang Schäuble bewertet Einzug der AfD nicht nur negativ
Seit einem Jahr poltert auch die AfD im deutschen Bundestag. Laut dessen Präsident Wolfgang Schäuble mache die AfD die Debatten spannender.
Das Wichtigste in Kürze
- Der deutsche Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nahm Stellung zur AfD.
- Man müsse es aushalten, wenn es während einer Debatte auch mal heftig zu und her geht.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Mitglied der Merkel-Partei CDU, sieht den Einzug der rechtspopulistischen AfD in den Bundestag nicht nur negativ. Die Mehrheit der Grossen Koalition sei «nicht mehr so überdeutlich wie in der vergangenen Wahlperiode, das macht die Debatten spannender», sagte Schäuble der «Bild am Sonntag». Bei sechs Fraktionen seien die Redezeiten kürzer und die Reden unterschiedlicher.
Eine dramatische Veränderung des Klimas im Bundestag stellt Schäuble nach einem Jahr im Amt nicht fest. «Dass eine Debatte auch mal heftig wird, muss ein Parlament aushalten.» Der Umgangston sei «insgesamt nicht so schlimm, dass man sich darüber aufregen muss». Das Problem sei ein anderes: «Wer wie die AfD Vorurteile gegenüber Minderheiten zu politischen Zwecken ausbeutet, verstösst gegen den demokratischen Grundkonsens. Da muss man einschreiten.»
Eine Koalition der christdemokratischen CDU mit der AfD lehnt Schäuble entschieden ab. «Da bin ich sehr klar: Nicht mit der AfD.»