Deshalb ist Matteo Salvini gerade so populär
Italiens Innenminister Salvini provoziert mit Mussolini-Anspielungen. Trotzdem ist er momentan so populär wie nie zuvor. Dies liegt am Dossier Migration.
Das Wichtigste in Kürze
- Italiens Innenminister Salvini sorgt für Entrüstung wegen eines Mussolini-Zitats.
- Trotzdem ist Salvini und seine Lega-Partei gerade sehr populär.
- Salvini kann sich mit dem Dossier Migration behaupten.
«Tanti nemici, tanto onore», schrieb Italiens Innenminister und Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini gestern auf Twitter – übersetzt etwa: «Viel Feind, viel Ehr». Damit bedient sich der Lega-Chef, laut Kritikern, beim faschistischen Diktator Benito Mussolini (1883-1945). Und Salvini twittert das durch den Duce berühmt gewordene Motto ausgerechnet an dessen Geburtstag am 29. Juli. Für Empörung sorgte er damit vor allem bei der Opposition. Salvini soll sich entschuldigen oder den Ministerposten räumen, verlangt der Präsident der Sozialdemokraten Matteo Orfini.
Tanti nemici, tanto onore! 😘 https://t.co/NdFjsSkZLw
— Matteo Salvini (@matteosalvinimi) July 29, 2018
Doch trotz Kritik an Salvini aus der Opposition und dem Ausland: Er ist in Italien populär. Seine Lega konnte laut Umfragen zulegen und auch die Regierung Giuseppe Contes erhält viel Zustimmung. Wie eine Umfrage zeigt, bewerten über 60 Prozent der Italiener ihre vor zwei Monaten eingesetzte Regierung als «positiv».
I sondaggi dalla spiaggia romagnola mi dicono che siamo sulla strada giusta, a chi ci vuole male inviamo solo sorrisi! 😀 pic.twitter.com/X7Pjo6DiK1
— Matteo Salvini (@matteosalvinimi) July 30, 2018
Gegen illegale Einwanderer
Ist dies Salvinis Verdienst? Gewiss auch, denn seine harte Schiene gegen illegale Einwanderer kommt im von der anhaltenden Flüchtlingskrise besonders betroffenen Italien gut an. Mit seinem Versprechen, die Zahl illegaler Migranten auf Null zu senken, können der Rechtspopulist und die Regierung Conte momentan nur punkten.
Dass sich Salvini gleichzeitig eines faschistischen und rassistischen Vokabulars bedient, kommt nicht von ungefähr. Viele Italiener fürchten sich vor der Verfremdung ihres eigenen Landes, neofaschistische Bewegungen haben Zulauf und auch die Zahl der Mussolini-Bewunderer im Land steigt an. Salvini gelingt es mit seiner Rhetorik gerade diese Bevölkerungsteile anzusprechen.
Lega punktet mit Thema Migration
Die fragwürdigen Äusserungen des 45-jährigen Mailänders passen zum Programm seiner Lega-Partei, zu dessen rechtspopulistisch-fremdenfeindlichen Neuausrichtung Salvini beigetragen hatte. Es ist mitunter sein Verdienst, dass das Thema Einwanderung durch seine Partei besetzt wird – und mit dem die Partei nun Erfolg feiert.
Ministerpräsident Conte scheint nun das Dossier Migration ganz an Salvini abgegeben zu haben – und es zeigt sich: Die harte Gangart Salvinis kommt auch seiner Popularität zugute.
Fraglich ist, wie lange sich Koalitionspartner Luigi Di Maio der «Cinque Stelle» – er ist ebenfalls stellvertretender Ministerpräsident – die scharfe Rehtorik Salvinis gefallen lassen wird. Denn gerade die eher linksliberalen Populisten könnten mit der Popularität Salvinis und dessen Lega am Meisten verlieren.
