Italien verweigert erneut die Aufnahme Hunderter Flüchtlinge
Mehr als 400 Menschen befinden sich in prekärer Lage auf Booten. Italien verweigert den Geflüchteten das Anlegen.
Das Wichtigste in Kürze
- Italien verweigerte erneut die Aufnahme Hunderter Flüchtlinge,
- Die Menschen wurden von Frontex gerettet.
Zwei Schiffe der EU-Grenzschutzbehörde Frontex haben am Samstag mehr als 400 Flüchtlinge aus prekärer Lage von einem Holzboot im Mittelmeer gerettet und in italienische Gewässer gebracht. Das weitere Schicksal der Flüchtlinge war unklar: Sie mussten zunächst auf den Schiffen bleiben.
Italiens Innenminister Matteo Salvini will die Flüchtlinge nicht ins Land lassen, sondern nach Malta oder zurück nach Libyen schicken. Malta lehnt eine Aufnahme aber ab. Salvini, der auch Chef der rechtsextremen Lega-Partei ist, drang nach italienischen Medienberichten bei einem Treffen mit Ministerpräsident Giuseppe Conte darauf, die Flüchtlinge abzuweisen.
441 Menschen gerettet, befinden sich auf 🇪🇺 Schiffen. Die Staats- und Regierungschefs könnten mit einem Telefonat und Dublin-III Art. 17 sofort dafür sorgen, dass die Geretteten zu ihrem Recht kommen! Wie lange wird es diesmal dauern, bis die 🇪🇺 Idee in den Palästen ankommt?
— MISSION LIFELINE INTERNATIONAL e.V. (@SEENOTRETTUNG) July 14, 2018
Menschen sollen verteilt werden
Conte stellte Bedingungen für das Anlanden der Flüchtlinge auf: Diese dürften nur dann in Italien anlegen, wenn sie sofort auf andere EU-Länder verteilt würden.
Bereits am Freitag hatte Rom die maltesische Regierung dazu bringen wollen, das überladene Holzschiff bei sich anlegen zu lassen. Malta argumentierte aber, das Schiff befände sich näher an italienischem als an maltesischem Staatsgebiet. Zudem würden die Menschen an Bord lieber nach Italien einreisen.
Die EU-Grenzschützer von Frontex retteten die Flüchtlinge dann am Samstag von dem Holzboot und verteilten sie auf ihre beiden Schiffe. Acht Frauen und Kinder wurden zur medizinischen Behandlung auf die italienische Insel Lampedusa gebracht.
Streit über Zuständigkeit
Die beiden südeuropäischen Staaten Italien und Malta haben in den vergangenen Wochen wiederholt über die Zuständigkeit für Flüchtlingsschiffe gestritten.
Im vergangenen Monat musste Malta das Flüchtlings-Hilfsschiff «Lifeline» mit 234 Menschen an Bord anlegen lassen. Tage zuvor hatten Italien und Malta das Rettungsschiff «Aquarius» mit 630 Flüchtlingen an Bord zurückgewiesen, so dass es nach Spanien umgelenkt werden musste.
