Juan Guaidó und Nicolás Maduro kämpfen um die Macht in Venezuela

Die Lage in Venezuela spitzt sich zunehmend zu. Die Macht des Präsidenten Nicolás Maduro scheint zu bröckeln. Offenbar hat die venezolanische Opposition Gespräche mit den Militärs und zivilen Regierungsvertretern über einen Machtwechsel im südamerikanischen Land geführt. Dies sagte der selbsternannte Übergangspräsident Juan Guaidó gegenüber der «Washington Post».

Noch kann Maduro auf die Gunst des Militärs zählen, doch auch Parlamentspräsident Guaidó umwirbt das Militär. Besonders die einfachen Soldaten versucht er auf seine Seite zu ziehen. Dazu sichert er den Militärs Straffreiheit zu, sollten sie sich an der Wiederherstellung der Demokratie beteiligen.

Letzten Mittwoch hatte sich der 35-Jährige vor Zehntausenden in der Hauptstadt Caracas zum Übergangspräsidenten erkoren. Danach haben sich die Ereignisse überschlagen.

US-Präsident Donald Trump hatte sich kurzum zum neuen Übergangspräsidenten bekannt. Daraufhin kappte Maduro die diplomatischen Beziehungen zu Washington und stellte den US-Diplomaten ein Ultimatum. Nun gibt es Spekulationen, dass die USA eine Intervention planen. Offenbar beabsichtigt Washington 5000 Soldaten im Nachbarland Kolumbien zu stationieren.

Guaidó stützt sich dabei auf die venezolanische Verfassung. Diese sieht vor, dass das Parlament übergangsweise die Exekutivgewalt übernehmen könne, sollte ein legitimer Präsident fehlen. Nach Ansicht der Opposition fehlt ein solcher, da Maduro im vergangenen Jahr aufgrund nichtdemokratischer Wahlen wiedergewählt worden sei.

Doch das Parlament selbst ist schwach. Es hatte im März 2017 seine Kompetenzen verloren. Dies, nachdem der dem Präsidenten wohlgesinnte Oberste Gerichtshof die Aufgaben des Parlaments aberkannt hatte. Begründet wurde das Urteil damit, dass die Nationalversammlung die Verfassung missachte.

Seit 2013 ist Maduro Präsident des ehemals reichen Ölstaates. Zuvor war der 56-Jährige unter Hugo Chávez Aussenminister und später Vizepräsident. Der linksnationalistische Präsident trat vor wenigen Tagen seine zweite Amtszeit an.

Unter Maduro kämpft das Land mit Korruption. Der Regierung wird eine gescheiterte Politik vorgeworfen. Die Inflation und chronischer Mangel an Esswaren und Medizin machen dem Volk zu schaffen. Seit 2015 haben über zwei Millionen das Land verlassen.

Ihm gegenüber steht der 35-jährige Guaidó. Der gelernte Ingenieur kämpfte bereits als Anführer der Studentenproteste gegen den damaligen Präsidenten Chávez. Er ist der politische Ziehsohn des populären Oppositionspolitikers Leopoldo López, der gegenwärtig unter Hausarrest steht. Seit 2011 sitzt Guaidó in der venezolanischen Nationalversammlung, dessen Präsident er seit Anfang Januar ist.