Amnesty zu Philippinen: Hinweise auf Verbrechen gegen Menschlichkeit

Amnesty International äussert sich zu der Lage auf den Philippinen höchst besorgt. Von bis zu 25'000 polizeilichen Tötungen ist die Rede.

Menschen protestieren. — Menschen protestieren gegen die Polizeigewalt im Anti-Drogen-Krieg auf den Philippinen. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Auf den Philippinen werden gemäss Menschenrechtlern Tausende polizeilich getötet.
Dies ohne rechtliche Grundlage und im Rahmen des Anti-Drogen-Kriegs.

Im Anti-Drogen-Krieg auf den Philippinen hat die Gewalt nach Angaben von Menschenrechtlern erschreckende Ausmasse angenommen. Die Polizei habe mehr als 6600 Tötungen eingeräumt, aber die Zahl liege wahrscheinlich deutlich höher, berichtete Amnesty International am Montag. Amnesty nennt keine Schätzzahlen, aber manche Aktivisten auf den Philippinen haben schon von mehr als 25'000 Toten gesprochen. «Das Ausmass der Gewalt legt nahe, dass es sich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit handelt», schreibt die Organisation.

Sie forderte den UN-Menschenrechtsrat zu einer Untersuchung auf. Der Rat tagt gerade in Genf. Dort hat Island eine Resolution eingereicht, über die Ende der Woche abgestimmt werden soll.

Auch sie verlangt eine internationale Untersuchung. Deutschland und mehr als 20 weitere Länder unterstützen die Resolution.

Festnahme und dann Tötung auf den Philippinen

«Die philippinische Regierung geht unter dem Vorwand ihres sogenannten Anti-Drogen-Krieges mit brutaler Gewalt gegen Menschen vor. Gegen solche, die beschuldigt werden, Drogen zu besitzen, zu kaufen oder zu verkaufen.» Dies sagte Jochen Range, Philippinen-Experte von Amnesty International in Deutschland.

Menschen würden nach dubiosen Anschuldigungen von der Polizei festgenommen und erschossen. Täter seien auch unbekannte bewaffnete Personen mit Verbindungen zur Polizei.

Amnesty untersuchte 27 Todesfälle zwischen Mai 2018 und April 2019. Die Organisation kam zu dem Schluss, dass es sich in der Hälfte der Fälle um aussergerichtliche Tötungen handelte. Bei der anderen Hälfte lagen Hinweise auf ähnliches Vorgehen vor, aber die Informationen reichten für eine abschliessende Beurteilung nicht aus.

Falsche Anschuldigungen

Es heisse stets, die Verdächtigen seien bewaffnet gewesen und die Polizei habe schiessen müssen, erklärte Amensty. Tatsächlich hätten einige der Opfer aber gar keine Waffen besessen.

UN-Experten hatten der Regierung schon im Juni massive Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Präsident Rodrigo Duterte reagierte empört und verwahrte sich gegen Einmischungen.