Bau von Asylzentrum in Churwalden GR muss warten
Ein Asylzentrum in Churwalden darf vorläufig noch nicht gebaut werden. Dies entschied das Bundesgericht.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Bundesgericht hat entschieden: Der Bau eines Asylzentrum in Churwalden GR muss warten.
- Der Kanton Graubünden hält am Bau des Zentrums fest.
Der Kanton Graubünden muss mit dem Bau eines Asylzentrums in Churwalden GR vorerst zuwarten. Das Bundesgericht hat der Beschwerde einer Privatperson die aufschiebende Wirkung erteilt.
Wie der heute Montag publizierten Verfügung zu entnehmen ist, wurde die aufschiebende Wirkung vom Bundesgericht erteilt, da weder der Kanton noch die Standortgemeinde Einwände dagegen hatten. Darum ersucht hatte der Beschwerdeführer, ein in der Nähe des geplanten Erstaufnahmezentrums wohnhafter Grundeigentümer.
Die Beschwerde selbst richtet sich gegen ein Urteil des kantonalen Verwaltungsgerichtes, das die von der Gemeinde Churwalden GR im Februar 2017 erteilte Baubewilligung schützte. Bis das Gericht in der Angelegenheit ein Urteil fällt, muss der Kanton mit dem Bau nun zuwarten
«Für die Erstellung des Zentrums besteht keine zeitliche Dringlichkeit», erklärte Markus Haltiner, stellvertretender Leiter des Bündner Amtes für Migration, auf Anfrage die entspannte Haltung des Kantons. Es herrsche keine Not. Widerstand gegen die aufschiebende Wirkung hätte die Angelegenheit nur unnötig kompliziert.
Kanton will Zentrum bauen
Am Bau des Zentrums hält der Kanton aber fest, wie Haltiner betonte. Es soll dereinst 180 Asylsuchenden Platz bieten und die vom Kanton in Chur gemietete private Liegenschaft ersetzen. Die Baukosten von 7,7 Millionen Franken trägt vollumfänglich der Kanton.
Dazu kommen 890'000 Franken, welche die öffentliche Hand für die Sanierung von Altlasten im Boden des Baugrundstücks aufwerfen musste. Das Asylzentrum war auf einer alten Mülldeponie geplant worden, ohne das jemand vom verseuchten Untergrund wusste. Zwischen 1940 und 1960 waren dort Haushaltsabfälle deponiert worden.
Das Zentrum wird zwar auf Gemeindegebiet von Churwalden GR erstellt, der Standort «Meiersboden» gehört aber zum Einzugsgebiet von Chur. Ursprünglich sollte das Zentrum bereits im Herbst 2017 bezogen werden. Widerstand gegen das Vorhaben, insbesondere gerichtet gegen die Baubewilligung, sorgte aber für Verzögerungen.
