Bericht sieht Hinweise auf Druck gegenüber Uiguren und Tibetern
China übt laut Bundesrat Druck auf Uiguren und Tibeter in der Schweiz aus und schränkt ihre Grundrechte ein.
China übt mit grosser Wahrscheinlichkeit Druck aus auf Uiguren und Tibeter, die in der Schweiz leben. Das steht in einem Bericht des Bundesrates ans Parlament. Zum Teil würden diese Menschen beim Ausüben ihrer Grundrechte behindert.
Der Bundesrat verabschiedete den Bericht am Mittwoch. Grundlage für das Papier war ein Forschungsbericht der Universität Basel, erstellt im Auftrag des Bundes.
China drängt in der Schweiz Tibeter und Uiguren zur Spionage
Darin steht laut der Mitteilung des Bundesrates, dass China «mit grosser Wahrscheinlichkeit Tibeterinnen und Tibeter sowie Uigurinnen und Uiguren in der Schweiz dazu bewegt, Mitglieder ihrer eigenen Gemeinschaften auszuspionieren und unter Druck zu setzen.»
Der Bundesrat empfiehlt im Bericht, zusätzliche Massnahmen zu prüfen für den Schutz gegen transnationale Repression. Dabei geht es um Prävention, Koordination und Sensibilisierung. Aktivitäten wie Ausspionieren und Druckversuche sollten identifiziert und angemessen darauf reagiert werden können.
