Die wichtigsten Antworten zu den Maskensünder-Bussen
Das Nichttragen einer Schutzmaske kann einem künftig teuer zu stehen kommen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den Maskensünder-Bussen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat will das Ordnungsbussengesetz ändern.
- Wird dieses vom Parlament genehmigt, können Maskenverweigerer künftig gebüsst werden.
- Doch bereits jetzt muss beim Nichttragen einer Maske mit einer Busse gerechnet werden.
Der Bundesrat beantragt eine Änderung des Ordnungsbussengesetzes. Wer «geringfügig» gegen das Epidemiengesetz verstösst, soll künftig eine Ordnungsbusse erhalten. Dazu gehört zum Beispiel ein Verstoss gegen die Maskenpflicht im öffentlichen Raum.
Noch sind die Details über den Entwurf nicht bekannt, was zahlreiche Fragen aufkommen lässt. Nau.ch liefert die wichtigsten Antworten.
Ab wann werden Maskensünder direkt mit einer Busse bestraft?
Zuerst muss das Parlament den Gesetzesentwurf während der Wintersession im Dezember annehmen. Kommen die Änderungen im Ordnungsbussengesetz durch, ist noch dieses Jahr mit Bussen zu rechnen.
Werde ich schon jetzt gebüsst, wenn ich in der Öffentlichkeit keine Maske trage?
Ja, wer sich nicht an die Massnahmen der Covid-Verordnung hält, kann gemäss Epidemiengesetz verzeigt und dann gebüsst werden. Ordnungsbussen der Polizei sind allerdings (noch) nicht möglich.
Wie hoch werden die Bussen ausfallen?
Laut dem Epidemiengesetz können Geldstrafen von bis zu 10'000 Franken ausgestellt werden. Wer fahrlässig handelt, kann mit bis zu 5000 Franken gebüsst werden.
Wahrscheinlicher sind aber Beträge in der Höhe von 100 bis 300 Franken. Eine Ordnungsbusse beträgt gemäss Gesetz höchstens 300 Franken.
Im Frühling wurden bereits Geldstrafen in dieser Höhe verhängt, zum Beispiel beim Nichteinhalten des Mindestabstandes.
Wer kann mir eine Busse verhängen?
Widersetzt sich eine Person den Aufforderungen des Ladenpersonals oder der Sicherheitsleute, ist eine Busse wegen Ungehorsamkeit möglich. «Ungehorsam» führt in der Schweiz zu einer Strafanzeige, welche durch die zuständige kantonale Staatsanwaltschaft in eine Busse münden kann.
Ordnungsbussen, werden hingegen von den kantonalen Polizeikorps verhängt.
Gibt es eine Ausnahme, wenn ich die Maske vergessen habe?
Bisher wurde die Maskenpflicht primär mittels Hinweisungen und Ermahnungen sichergestellt. Aber Unwissenheit schützt bekanntlich vor Strafe nicht.
Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) empfiehlt deshalb, immer eine Maske dabei zu haben. Grundsätzlich gilt gemäss BAG: Tragen Sie eine Maske, wenn Sie nicht zu Hause sind und den Abstand zu anderen Personen nicht durchgehend einhalten können.
