Erhöhung der Staumauer am Grimselsee durch Solaroffensive ermöglicht

Die Solaroffensive wurde im Höchsttempo durchgebracht. Dies ebnet der Weg für blockierte Projekte – zum Beispiel die Staumauer beim Grimselsee.

Das Wichtigste in Kürze

Ein Vorlage zur Solaroffensive wurde vom Ständerat oppositionslos angenommen.
Somit können verschiedene Projekte realisiert werden, die jahrelang blockiert wurden.
Die Solaroffensive ist der Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative.

Die Solaroffensive für mehr inländischen Winterstrom hat eine wichtige Hürde genommen. Der Ständerat hat alle Differenzen in der kurzfristig erstellten Vorlage ausgeräumt. Er folgte dabei dem Nationalrat. Das Gesetz soll bereits Ende Woche in Kraft treten.

Lanciert hatte die Solaroffensive der Ständerat im Zusammenhang mit dem indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative, als Zusatzvorlage. Der Nationalrat nahm am Montag verschiedene Anpassungen zugunsten der Umwelt vor. Er sorgte damit - in Zusammenarbeit mit der Verwaltung - für die Verfassungsmässigkeit der Beschlüsse. Die kleine Kammer schloss sich am Dienstag allen Änderungen oppositionslos an.

Staumauer am Grimselsee soll erhöht werden.

Die Solaroffensive soll jahrelang blockierte Projekte in Gang bringen. Den Anstoss zur Vorlage gaben Solar-Grossprojekte in Gondo und in Grengiols im Wallis.

Der Nationalrat ergänzte mit der Erhöhung der Grimsel-Staumauer. Dieser «Grimsel-Paragraf» soll es ermöglichen, das Projekt voranzubringen und dabei die laufenden Bauarbeiten für eine Ersatz-Staumauer auszunützen.

Verschiedentlich war von einem Kompromiss die Rede. Viele Fraktionen mussten über ihren Schatten springen. Der Tenor war schliesslich, dass mitgeholfen werden müsse, alles Menschenmögliche zu tun, um eine Stromknappheit im Winter zu vermeiden.