Kapo St. Gallen: «Kommen Sie nicht nach Rapperswil-Jona»
Eine gegen Corona-Massnahmen gerichtete Kundgebung in Rapperswil-Jona SG hat keine Bewilligung. Die Polizei bittet, nicht nach Rapperswil-Jona zu kommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Polizei ruft auf, der Corona-Demo in Rapperswil-Jona fernzubleiben.
- Die Veranstaltung vom 24. April hat von der Stadt keine Bewilligung erhalten.
Die für den 24. April geplante Kundgebung gegen Corona-Massnahmen in Rapperswil-Jona SG hat keine Bewilligung erhalten.
Die St. Galler Kantonspolizei ruft dazu auf, einem allfälligen Anlass fernzubleiben. «Kommen Sie nicht nach Rapperswil-Jona», heisst es in einer Mitteilung vom Freitag.
Die Stadt Rapperswil-Jona habe die geplante Corona-Demonstration vom Samstag nicht bewilligt, teilte die St. Galler Kantonspolizei am Donnerstag mit. Trotz des Verbots sei davon auszugehen, «dass sich Kundgebungswillige in Rapperswil-Jona versammeln».
Strafrechtliche Verfolgung als Konsequenz
Die Kantonspolizei weist darauf hin, dass Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen müssten. Es werde Personen- und Fahrzeugkontrollen geben. «Personen, die gegen die Vorschriften der Covid-Gesetzgebung verstossen, könnten gebüsst, verzeigt oder weggewiesen werden.»
Am Samstag sei in und um Rapperswil-Jona mit grossen Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Die Kantonspolizei werde durch das Ostschweizer Polizeikonkordat und weitere Organisationen unterstützt.
Mit Nicht-Einhalten der Maskenpflicht begründet
Der Stadtrat von Rapperswil-Jona hatte die Absage unter anderem damit begründet, dass die Maskenpflicht nicht eingehalten werde. Dies hätten die letzten Erfahrungen mit Kundgebungen gegen Corona-Massnahmen gezeigt. Zudem sei der geplanten Ort zu klein für die erwartete Zahl von Teilnehmenden.
Der Verein Stiller Protest als Organisator hatte in einer Medienmitteilung auf die Absage reagiert. Er erklärte, es sei zu keiner definitiven Einigung mit den Behörden gekommen.
Man habe «erneut unmissverständlich den verfassungsrechtlichen Anspruch auf die Durchführung der Kundgebung platziert». Die Gespräche würden fortgesetzt. Thema sei ein Verschiebedatum.
