Karin Keller-Sutter zu letzter Bestandesaufnahme in Moutier
Ende März stimmt Moutier BE über die Kantonsfrage ab. Karin Keller-Sutter reiste deshalb für eine letzte Bestandesaufnahme in die Gemeinde.
Das Wichtigste in Kürze
- Justizministerin Karin Keller-Sutter reiste vergangenen Freitag nach Moutier BE.
- Ziel war eine letzte Bestandesaufnahme in der Berner Gemeinde.
- In drei Wochen stimmt Moutier darüber ab, ob es künftig zum Kanton Jura gehören wird.
In drei Wochen findet die zweite Abstimmung über die Kantonszugehörigkeit von Moutier BE statt. Am Freitag ist Justizministerin Karin Keller-Sutter zu einer letzten Bestandesaufnahme nach Moutier BE gereist. Die Abstimmung soll die Jurafrage beenden.
Das Treffen habe Gelegenheit geboten, die Einigkeit der betroffenen Behörden der Gemeinde, der beiden Kantone sowie des Bundes zu demonstrieren. Das teilte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) am Donnerstagabend mit.
«Komplexeste» Abstimmung
Keller-Sutter traf sich mit Pierre Alain Schnegg, dem Präsidenten der Berner Kantonsregierung, und seinem jurassischen Pendant Nathalie Barthoulot. Eine Delegation des Gemeinderates von Moutier war ebenfalls mit dabei.
Der Urnengang von Ende März soll ein Kapitel abschliessen, dass 1994 mit der Gründung der Interjurassischen Versammlung begonnen habe. Das hiess es in der Mitteilung.
Die erste Abstimmung von 2017 wurde wegen gravierenden Unstimmigkeiten für ungültig erklärt. Deshalb sind für die Organisation der Wiederholung ausserordentliche Massnahmen beschlossen worden.
Noch nie ist in der Schweiz für einen Urnengang ein grösserer Aufwand betrieben worden. Das Bundesamt für Justiz (BJ) sprach schon von der «zweifellos komplexesten je in der Schweiz durchgeführten Abstimmung». Denn beim zweiten Anlauf darf nichts mehr schief gehen.
Karin Keller-Sutter erinnert an Demokratie
Knapp drei Wochen vor dem Urnengang ist in Moutier wenig von einer emotionalen Abstimmungskampagne zu spüren. Die beiden Lager – Projurassier und Berntreue – bemühen sich um Zurückhaltung. Kommt dazu, dass wegen der Corona-Massnahmen weder Podien noch Grossaufmärsche wie in der Vergangenheit möglich sind.
Bundesrätin Keller-Sutter und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hätten am Donnerstag an den gemeinschaftlichen Charakter dieses demokratischen Vorhabens erinnert. Das sei in einem föderalen Staat wie der Schweiz besonders komplex.
Weiter habe die Magistratin daran erinnert, dass Moutier unabhängig vom Abstimmungsergebnis eine Schweizer Gemeinde bleiben wird, hiess es weiter. Alle Teilnehmenden wollen, dass der letzte Akt der Jurafrage als Beispiel für den freundeidgenössischen Frieden in die Schweizer Geschichte eingeht.
