Basel-Stadt hat für das Wahlwochenende alle Kundgebungen verboten – auch die einst bewilligte «Mass-Voll»-Demo. Trotzdem ist es zur Gegendemo gekommen.
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Die Bewegung «Basel Nazifrei» heute Samstag in Basel, um eine Kundgebung der Bewegung Mass-Voll! zu verhindern. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Für das Wahlwochenende wurde ein allgemeines Demo-Verbot im ganzen Kanton ausgerufen.
  • Auch die einst bewilligte «Mass-Voll»-Demonstration darf nicht stattfinden.
  • Trotz Verbot tauchten 100 Personen der Gruppe «Basel Nazifrei» auf.
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In Basel sollten am Samstag gleich zwei Demonstrationen mit Eskalationsgefahr stattfinden: Auf der einen Seite planen Corona-kritische Gruppen wie «Mass-Voll» und die «Freiheitstrychler» eine Protestaktion, die über drei Ländergrenzen hinwegführt. Auf der anderen Seite mobilisierte die linksautonome Gruppe «Basel Nazifrei» eine Gegendemonstration.

Die verhängt darauf am Donnerstag ein allgemeines Demonstrationsverbot. Trotzdem haben sich am Mittag rund 100 Personen der Gruppierung «Basel Nazifrei» versammelt. Erst lieferten sie sich ein Katz- und Maus-Spiel mit Polizei in Quartier St. Johann.

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Die Polizei hat Gummigeschoss gegen die Teilnehmenden der verbotenen Demo eingesetzt.
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Polizeilicher Zugriff auf Anhenger der Bewegung Basel Nazifrei an einer Kundgebung in Basel, am Samstag, 21. Oktober 2023. Basel hatte fuer das ganze Wochenende ein Demonstrationsverbot verhaengt. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)
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Anhänger der Bewegung Basel Nazifrei an einer Kundgebung gegen eine angekuendigte Veranstaltung der Bewegung Mass-Voll! in Basel.
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An eine Hauswand wurde der Slogan BASEL BLIBT NAZIFREI! gesprayt vor einer angekündigten Kundgebung von Anhängern der Bewegung Mass-Voll! in Basel, am Samstag, 21. Oktober 2023.

Auf der Wiese der Dreirosenanlage im Kleinbasel wurde die Gruppe dann von einem grossen Polizeiaufgebot eingekesselt. Es kam zum Einsatz von Gummigeschoss, wie eine Journalistin von Keystone-SDA vor Ort berichtete. Auch ein Wasserwerfer wurde eingesetzt.

Skeptiker-Demo zuerst bewilligt – jetzt verboten

Die linke Gruppierung demonstrierte gegen eine Veranstaltung von Mass-Voll! und Freunde der Verfassung, die eigentlich auch in Basel stattfinden sollte. Nach dem Verbot der Stadt war sie für den Nachmittag stattdessen im deutschen Weil am Rhein (D) angekündigt.

Auch Nicolas A. Rimoldi von der Skeptiker-Partei «Mass-Voll» war am Samstagnachmittag In Basel vor Ort. Aufnamen in den Sozialen Medien zeigen, wie er von Polizisten abgeführt wurde. Warum, ist noch nicht bekannt.

Rimoldi
Nicolas A. Rimoldi wird von der Polizei abgeführt. - X

Auf Telegram schrieb er, die Polizei habe ihm das Handy abgenommen.

Stadt verhängt allgemeines Demo-Verbot

Bei der angekündigten Skeptiker-Kundgebung, bei der unter anderem «Mass-Voll» mitwirkt, handelte es sich ursprünglich um eine bewilligte Demonstration. Der Gegenprotest von «Basel Nazifrei» war jedoch von Anfang an nicht bewilligt.

Würden Sie an eine unbewilligte Demonstration gehen?

Am Mittwoch hat der Kanton Basel-Stadt dann für das Wahlwochenende ein Verbot für Demonstrationen jeglicher Form ausgesprochen. Grund dafür ist die sich zuspitzende Sicherheitslage im Hinblick auf die Situation im Nahen Osten. Damit wurde auch der «Mass-Voll»-Demo die Bewilligung entzogen, wie die Stadtpolizei Basel gegenüber Nau.ch bestätigte.

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