Listen in Wahlunterlagen vergessen – SP droht!
Bei den Wahlunterlagen für den kommenden Gemeinderat und das Parlament fehlen Listen der SP. Die Partei will nun dagegen vorgehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die SP in Worb BE erhebt schwere Vorwürfe gegen die Gemeinde.
- Denn in den Wahlunterlagen für die kommende Gemeinderatswahl fehlen Listen der SP.
- Die Gemeinde will diese nun nachliefern, doch das reicht der Partei nicht.
Die SP aus Worb BE erhebt schwere Vorwürfe gegen die Gemeinde. Denn in den Wahlunterlagen für die kommende Gemeinderats- und Parlamentswahl fehlen teilweise ihre Listen.
Dies hatten verschiedene Bürgerinnen und Bürger gemeldet. Die Partei behält sich rechtliche Schritte vor, wie es in einer Mitteilung der Partei heisst, über die die «Berner Zeitung» berichtet.
Reaktion der Gemeinde
Als Reaktion auf die Meldungen rief die Gemeinde auf ihrer Website auf und bat alle Bürgerinnen und Bürger, die nicht alle Listen erhalten hatten, sich zu melden.
«Wir werden Ihnen umgehend einen vollständigen Listensatz zustellen oder aushändigen», versicherte die Gemeinde und entschuldigte sich für dieses Versehen. Doch dies scheint für die SP Worb nicht ausreichend zu sein.
Vorwürfe und mögliche rechtliche Schritte
Die Parteiführung schöpft aus dem Vorfall ernste Bedenken. Die Co-Präsidenten Adrian Hodler und Matthias Marthaler zeigten sich enttäuscht.
Sie schreiben, dass sie vermuteten, dass der Gemeinderat die Tragweite der Angelegenheit nicht verstanden habe und der Sache nicht die gebührende Ernsthaftigkeit zukommen lasse.
Sie fordern deshalb eine umfangreiche und transparente Kommunikation und Aufklärung darüber, wie es zu diesem Fehler kommen konnte. Zudem behält sich die SP Worb laut ihrer Mitteilung vor, rechtliche Schritte einzuleiten.
Der Gemeindepräsident Niklaus Gfeller sieht die Situation laut «Berner Zeitung» weniger dramatisch. Er glaubt nicht, dass durch diesen Fehler ein Nachteil für die SP bei den bevorstehenden Wahlen entsteht.
