Parlament soll Wiederanschluss an Horizon Europe an die Hand nehmen
Der erneute Anschluss der Schweiz an das EU-Forschungsprogramm Horizon Europe soll angegangen werden. Dies fordert die Kommission des WBK-N.
Das Wichtigste in Kürze
- Die WBK-N sorgt sich um den verlorenen Anschluss der Schweiz an «Horizon Europe».
- Da die Schweiz derzeit nicht assoziiert ist, erhalten die Start-ups Unterstützung vom Bund
- Künftig soll die Schweiz aber wieder am Forschungsprogramm angegliedert werden.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) ist besorgt. Dies über den verlorenen Anschluss der Schweiz an das EU-Forschungsprogramm Horizon Europe. Die Schweiz könnte ihre Führungsrolle in Forschung und Innovation verlieren, macht sie geltend und sie will, dass das Parlament handelt.
Wie schon andere Parlamentskommissionen ist die WBK-N der Ansicht, dass rasch auf eine Wieder-Assoziierung an Horizon Europe hingearbeitet werden sollte. Dies teilen die Parlamentsdienste am Freitag mit.
Ein kompetitives Förderangebot als Übergangsmassnahme
Ohne Gegenstimme beschloss die Kommission eine Motion für ein Programm zur Förderung von Forschung und Innovation.
Dieses soll Massnahmen wie zum Beispiel die Förderung exzellenter Forschender, Investitionsbeiträge für exzellente Start-ups und KMU umfassen. Ebenso für Karriereförderung für die Niveaus Doktorat und Postdoc. Dieses Programm soll auf den bestehenden und skizzierten Übergangs- und Ersatzmassnahmen aufbauen.
Das Parlament soll nach dem Willen der WBK-N aber auch selbst aktiv werden für einen Wiederanschluss an Horizon Europe. Wie schon die Schwesterkommission des Ständerates hat auch sie zwei Basler Kantonsinitiativen Folge gegeben. Diese verlangen sinngemäss eine Assoziierung der Schweiz an Horizon 2021-2027.
Mehrere huntert Millionen als «Horizon Europe»-Ersatz
Im Mai 2021 hatte die Schweiz die Verhandlungen mit Brüssel über ein institutionelles Rahmenabkommen abgebrochen. Im Sommer hatte die EU die Schweiz bei Horizon Europe bis auf weiteres nur noch als nicht assoziierter Drittstaat eingestuft.
Damit können Schweizer Forscherinnen und Forscher sowie Schweizer Unternehmen aktuell europäische Projekte nicht mehr koordinieren. Die Forschung kann keine Fördermittel vom Europäischen Forschungsrat mehr erhalten. Ausserdem ist die Schweiz von Ausschreibungen in der Weltraum- und Quantenforschung ausgeschlossen.
Der Bundesrat will deshalb mehrere hundert Millionen Franken als Ersatzleistungen zur Verfügung stellen. Gemäss bisherigem Zeitplan will er bis Mitte Jahr die konkreten Pläne vorlegen.
