Politologe macht Müller Mut: Bananen-Affäre ist «schnell vergessen»
Die Spesen-Affäre rund um den Berner Regierungsrat sorgt für Wirbel. Verliert die Bevölkerung dadurch das Vertrauen in die Politiker?
Das Wichtigste in Kürze
- Diese Woche sorgte die Spesen-Affäre rund um den Berner Regierungsrat für Empörung.
- Verliert die Bevölkerung durch Bananen-Müller & Co. das Vertrauen in die Politiker?
- Zwei Experten geben eine Einschätzung.
Eine Banane für 20 Rappen als Spesen abrechnen? Oder das Znüni auf Staatskosten geniessen? So geschehen beim Berner Regierungsrat Philippe Müller (60, FDP).
Und Bananen-Müller ist nicht alleine: Anfang Woche deckte der «Kassensturz» auf, dass mehrere Berner Regierungsräte kleinliche Beiträge, oder auch teure Mittagessen, als Spesen abrechneten. Dies auf Kosten der Steuerzahlenden.
Und das bei einem Jahreslohn von 280’000 Franken und einer Spesenpauschale von 8000 Franken. Obendrauf dürfen die Berner aber eben noch einzeln Quittungen einreichen.
Die mediale und gesellschaftliche Empörung war gross. Doch was werden die Konsequenzen für die Politiker sein – wenn es denn überhaupt welche gibt? Kann ein solcher Skandal zu Vertrauensverlust führen und gar eine Wiederwahl verhindern?
Experte: Kann zu Image-Schaden führen
Für den emeritierten Soziologie-Professor Ueli Mäder ist klar: «Diese Affäre irritiert.» Sie könne die Bevölkerung befremden.
Und zwar nicht nur Menschen, die knapp bei Kasse seien. «Auch jene, die es sich erlauben können, grosszügig zu sein», so der 72-Jährige gegenüber Nau.ch.
Und geht damit ein Vertrauensverlust einher? «Ja, schon», findet Mäder. Die Spesen-Affäre schade dem Image der Politiker – je nachdem lang- oder nur kurzfristig.
Der Soziologe warnt vor den gesellschaftlichen Folgen: «Die Gefahr besteht, pauschale Ressentiments gegenüber Personen zu verstärken, die Verantwortung übernehmen.»
Doch nötig sei: Mehr Kritik gegenüber Personen, die bereits viel Geld haben und auf Kosten von jenen sparen, die wenig haben.
Mäder betont, dass es in der Politik auch Wirtschaftsanwälte gebe, welche bei Nachlässen hohe Pauschalen und lauter Mini-Spesen abzwacken. Dies, «statt mehr Mittel der Öffentlichkeit zukommen zu lassen».
Bald wieder vergessen?
Auch der Politologe Nenad Stojanovic bestätigt gegenüber Nau.ch: Solche Bananen-Affären können zu einem Vertrauensverlust führen. Doch im Falle der Berner Regierungsräte sei das Ausmass «eher gering». Im Fall der Berner gehe er nicht davon aus, dass ein Vertrauensverlust in die Politiker eintreten werde.
Dass die Banane überhaupt aufgedeckt wurde, sei dem «Politiker sicher peinlich», so der Politologe. Aber er macht Müller & Co. Mut: «In aller Regel werden solche Affären schnell vergessen.»
Wenn schon, könnte ein solcher konkreter Fall zu einer Änderung der bestehenden Praxis führen.
Der Politologe: «Konkret: Welche Spesen darf ein Regierungsratsmitglied anrechnen lassen, auch wenn sie oder er bereits eine Spesenpauschale bekommt? Ist die Spesenpauschale angemessen (zu hoch? zu tief?) für die Funktion beziehungsweise für die Rolle, für die sie geschaffen wurde?»
