Postauto-Affäre: Gegen Bundesamt für Verkehr wird nun auch ermittelt
Das Bundesamt für Polizei fand durch den Subventions-Bschiss bei Postauto Ungereimtheiten beim Bundesamt für Verkehr. Die Bundesanwaltschaft ermittelt nun.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Bundesamt für Polizei fand Umgereimtheiten beim Bundesamt für Verkehr.
- Ein Verfahren gegen Unbekannt wegen möglicher Vorteilsgewährung wurde eingeleitet.
- Das Verfahren kann sich noch um Wochen oder Monate hinauszögern.
Das Bundesamt für Polizei (fedpol) stoss offenbar auf Ungereimtheiten im Bundesamt für Verkehr (BAV). Die Bundesanwaltschaft (BA) führt ein Verfahren gegen Unbekannt wegen möglicher Vorteilsgewährung.
Die Bundesanwaltschaft (BA) bestätigte am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA einen entsprechenden «Blick»-Bericht. Die BA habe bereits vor mehr als einem Jahr eine Strafanzeige des Bundesamtes für Polizei erhalten. Gestützt auf die Strafanzeige habe die BA ein Strafverfahren gegen Unbekannt eröffnet wegen des Verdachts der Vorteilsgewährung. Weitere Angaben mache die BA derzeit nicht.
Auf Anfrage von Keystone-SDA liess das fedpol verlauten, man sei innerhalb des Verwaltungsstrafverfahrens «auf möglicherweise strafbare Handlungen gestossen». Dabei gehe es um den Verdacht auf Vorteilsnahme/Vorteilsgewährung im Amt. Die Anzeige richte sich gegen Unbekannt.
Kann beim Bundesamt für Verkehr noch lange dauern
Das Verwaltungsstrafverfahren befinde sich in der finalen Phase, hiess es beim fedpol weiter. Die involvierten Parteien hätten nun die Möglichkeit, Fristverlängerung oder Beweisergänzungen zu beantragen. Es könne sein, dass sich dadurch der Verfahrensabschluss noch um Wochen oder Monate hinauszögert.
Laut «Blick» untersucht die BA, ob sich BAV-Mitarbeitende und Angestellte von Verkehrsbetrieben gegenseitig Vorteile verschafften. Laut «Blick»-Quellen sollen Mitarbeitenden des Bundesamtes für Verkehr kostspielige Einladungen ans Filmfestival in Locarno angeboten worden sein. Ob es tatsächlich darum geht, sei aber unklar.
Die jahrelangen Subventionstricksereien bei Postauto wurden 2018 bekannt. Sie führten zu Rückzahlungen von 205 Millionen Franken und zum Rücktritt der damaligen Post-Konzernchefin Susanne Ruoff.
