Referendum gegen SwissCovid-App gescheitert

Gemäss einem Tweet von Gesundheitsminister Alain Berset ist das Referendum gegen die Änderung des Epidemiengesetzes nicht zustandegekommen.

Das Wichtigste in Kürze

Das Referendum gegen die SwissCovid-App ist gemäss Alain Berset nicht zustandegekommen.
Diese sei wichtig, um die Ansteckungsketten und die Ausbreitung des Virus zu unterbinden.
Die App sei bereits 2,5 Millionen Mal heruntergeladen worden.

Das Volk wird nicht über die gesetzlichen Grundlagen für die Corona-Warn-App abstimmen. Das Referendum gegen die Änderung des Epidemiengesetzes ist laut einem Tweet von Gesundheitsminister Alain Berset nicht zustandegekommen.

Berset hat das Scheitern des Referendums am Donnerstagabend in einem Tweet bekannt gegeben und zeigte sich zufrieden. Die App sei wichtig, um die Ansteckungsketten und die Ausbreitung des Coronavirus zu unterbrechen. Sie sei bereits 2,5 Millionen Mal heruntergeladen worden.

Twitter Beitrag

Das Komitee «Stop Swiss Covid» vorwiegend aus der Westschweiz hatte bis am Donnerstag um Mitternacht Zeit, die nötigen 50'000 Unterschriften zu sammeln. Komitee-Mitglied François de Siebenthal kritisierte in einer Mitteilung, dass einige Gemeinden Unterschriftenbögen nach der Beglaubigung nicht rechtzeitig zurückgeschickt hätten. «Das ist unzulässig.»

Schon andere Referenden seien gescheitert, weil Gemeinden nicht mitspielten. Auch die Post mache dem Komitee Schwierigkeiten, indem sie Briefe nicht pünktlich zustelle.

Das Komitee fürchtet wegen der App eine «digitale Diktatur» wie in China. National- und Ständerat hiessen am 19. Juni die Gesetzesgrundlagen für die App gut, mit dringlichen Änderungen im Epidemiengesetz. Das Gesetz ist bereits in Kraft und gilt vorderhand bis Ende Juni 2022.