Schaffhausen rechnet mit noch höherem Defizit

Im aktualisierten Budget ist ein Defizit von 44,3 Millionen Franken vorgesehen. Das sind über sechs Millionen mehr als im September angekündigt. Sinkende Einnahmen gibt es für den Kanton neu wegen einer Rückstellung von 60 Millionen Franken für künftige Zahlungen in den Nationalen Finanzausgleich (NFA), wie der Regierungsrat am Mittwoch mitteilte.

Dazu kommt eine temporäre «Corona-Steuerfusssenkung» um zwei Prozent. Weil eine Reserve Unternehmenssteuern aus dem Jahr 2016 aufgelöst wird, stehen auf der Ertragsseite neu rund 33 Millionen Franken. Die Rückstellung tätigt der Kanton im Zusammenhang mit verbesserten Prognosen bei den Steuereinnahmen.

Schaffhausen rechnet mit zusätzlichen 38,7 Millionen Franken von juristischen Personen sowie 5,8 Millionen bei der Direkten Bundessteuer. Die «Corona-Steuerfusssenkung» führt wiederum zu Mindereinnahmen von 7,6 Millionen Franken bei den natürlichen Personen.

Deutlich zurück gehen die geplanten Investitionen, von 71,2 auf 59,4 Millionen Franken. Laut dem Regierungsrat können Investitionen in grosse Infrastrukturprojekte getätigt werden. Jedoch müsse der Kanton seine finanzielle Belastbarkeit berücksichtigen.

In den letzten Jahren gab es in Schaffhausen mehrmals Steuersenkungen, zuletzt sank der Steuerfuss 2024 um 8 Prozentpunkte.