Selenskyj weibelt für Friedensgipfel – Scholz kommt
Immer mehr Länder sagen für den Friedensgipfel auf dem Bürgenstock zu, bei Biden gibt es Fragezeichen, bei China Zweifel.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland, Polen, Finnland und Lettland schicken ihre Regierungschefs in die Schweiz.
- Sie haben ihre Zusage für den von Selenskyj stark beworbenen Friedensgipfel gegeben.
- Von Joe Biden fehlt noch eine Zu- oder Absage, Xi Jinping sagte indirekt ab.
In rund einem Monat treffen sich Staats- und Regierungschefs aus aller Welt auf dem Bürgenstock für die Ukraine-Friedenskonferenz. 160 Delegationen wurden dafür eingeladen. In den letzten Tagen und Wochen warb der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bei verschiedenen Verbündeten für das Treffen. Nun bestätigt das Aussendepartement erste Teilnehmer.
Deutschland, Spanien, Polen, Finnland, Lettland und Kap Verde sowie der Europarat werden vertreten sein. Dies sagt der stellvertretende Kommunikationschef des EDA, Valentin Clivaz, zur «Neuen Zürcher Zeitung». Aus Berlin wird gar Olaf Scholz anreisen, wie der Kanzler auf X, vormals Twitter, erklärt. Er wolle auf eine breite globale Teilnahme hinwirken.
Deutschland unterstützt das für Juni geplante Gipfeltreffen zu Frieden in der Ukraine tatkräftig. Gegenüber Präsident @ZelenskyyUa habe ich heute in einem Telefonat außerdem mein Kommen bestätigt. Wir sind uns einig, auf eine breite globale Teilnahme hinzuwirken.
— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) May 8, 2024
Auch Polen, Finnland und Lettland werden mit ihren Präsidenten vor Ort sein. Dies teilen Andrzej Duda, Alexander Stubb und Edgars Rinkevics ebenfalls über das soziale Netzwerk mit. Dort gab Selenskyj jeweils auch Updates zu seinen Gesprächen mit Partnern: So kommen auch Dänemarks Mette Frederiksen, Irlands Simon Harris, der Niederländer Mark Rutte und der Belgier Premier Alexander De Croo. Der ukrainische Präsident erwartet Vertreter von 80 bis 100 Ländern in der Schweiz.
Dazu gehören auch Personen aus den USA. Die grosse Frage dabei ist aber, ob Joe Biden persönlich auf den Bürgenstock kommen wird. Offiziell hat der Präsident des wichtigsten Verbündeten der Ukraine weder zu- noch abgesagt. In den Tagen vor der Konferenz befindet er sich am G-7-Gipfel in Italien, was für eine Teilnahme sprechen könnte.
Bei China hingegen gibt es Zweifel, ob jemand kommen wird. Xi Jinping gilt als Verbündeter Russlands. Bei einem Besuch in Paris sagte er indirekt ab. Er befürworte «zu angemessener Zeit» eine Friedenskonferenz, die von Russland und der Ukraine akzeptiert werde.
Auf den Bürgenstock wurde Moskau aber nicht eingeladen. Der Kreml kritisierte dies, teilte aber auch mit, dass man eh kein Interesse an einer Teilnahme hätte.
