SEM eröffnet Entzugs-Verfahren gegen mutmasslichen Dschihadisten
Ein Schweizer Dschihad-Reisender schloss sich 2014 in Syrien einer terroristischen Organisation an. Nun könnte ihm das Bürgerrecht entzogen werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Bundesanwaltschaft ermittelt seit 2014 gegen einen mutmasslichen Dschihadisten.
- Ein 27-jähriger Thurgauer reiste damals in syrisches Kriegsgebiet.
- Nun hat das SEM ein Entzugs-Verfahren seiner Bürgerrechte eröffnet.
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat ein Verfahren betreffend Entzug des Schweizer Bürgerrechts gegen einen 27-jährigen Thurgauer eröffnet. Der Mann, der mutmasslich als Dschihadist nach Syrien ging, ist schweizerisch-türkischer Doppelbürger.
Der Aufenthaltsort des verheirateten Mannes sei unbekannt, hiess es im Bundesblatt. Dieses hat die Eröffnung des Verfahrens des SEM am Dienstag publik gemacht.
Heimatkanton muss Verfahren gutheissen
Gegenstand des Verfahrens ist die Überprüfung eines Entzugs des am 27. Mai 1998 erteilten Schweizer Bürgerrechts. Gemäss Artikel 42 des Bundesgesetzes über das Schweizer Bürgerrecht kann einem Doppelbürger das Schweizer, Kantons- und Gemeindebürgerrecht entzogen werden.
Dazu benötigt es jedoch die Zustimmung der Behörde des Heimatkantons. Zudem muss das Verhalten der betroffenen Person den Interessen oder dem Ansehen der Schweiz erheblich nachteilig sein.
Thurgauer schloss sich terroristischer Organisation an
Der Mann hatte seine deutsche Ehefrau seit Oktober 2014 im syrischen Kriegsgebiet festgehalten. Im Frühling 2015 liess der mutmassliche Dschihadist seine Frau und ihr Kind aus Syrien ausreisen.
Die Bundesanwaltschaft in Bern führt seit November 2014 eine Strafuntersuchung gegen den Mann. Der schweizerisch-türkische Doppelbürger soll sich in Syrien dem Al-Kaida-Ableger Al-Nusra-Front angeschlossen haben. Ermittelt wird wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation.
Der 27-Jährige wird aufgefordert, innert eines Monats nach Publikation zum Verfahren zu einem Entzug des Schweizer Bürgerrechts Stellung zu nehmen.
