So viele Top-Beamte wie noch nie fliegen durch Sicherheitsprüfung

Zwei hochrangige Militärkader mussten kürzlich die Schweizer Armee verlassen. Grund dafür waren entdeckte Risiken bei einer Personensicherheitsprüfung (PSP). Diese Prüfungen sind für Beamte in sicherheitssensiblen Positionen obligatorisch und sollen mögliche Gefahren aufdecken.

Der erste Fall betrifft Divisionär Guy Vallat. Der 59-Jährige war als Verteidigungsattaché in Paris tätig, musste sein Amt aber abrupt am 15. Juli niederlegen. Das Verteidigungsdepartement VBS erklärte dazu lediglich, dass Vallat keine Sicherheitserklärung ausgestellt werden konnte.

Kurz zuvor wurde bekannt, dass auch Divisionär Mathias Tüscher seinen Posten räumen musste. Er war Kommandant der Territorialdivision 1 und fiel ebenfalls durch eine PSP-Prüfung wegen mangelnder Integrität und Erpressbarkeit auf.

Laut dem Staatssekretariat für Sicherheitspolitik (SEPOS) im Verteidigungsdepartement häufen sich solche Fälle in letzter Zeit deutlich. Im Jahr 2023 wurden insgesamt 54'530 Sicherheitsprüfungen durchgeführt, wobei es zu 600 Risikoerklärungen kam. Das ist ein neuer Rekordwert, wie die «Aargauer Zeitung» berichtet.

Im Jahr 2022 gab es nur 370 Risikoerklärungen bei insgesamt 52'430 Prüfungen. 2021 lediglich 260 bei insgesamt 53'250 Prüfungen.

Laut Bundesrat dient die PSP als vorbeugende Massnahme zum Schutz vor sogenannten «Innentätern». Personen mit Zugang zu vertraulichen oder geheimen Informationen müssen sich dieser Prüfung unterziehen lassen. So wird das Risiko vorsätzlicher oder fahrlässiger Beeinträchtigungen wesentlicher öffentlicher Interessen minimiert.

Die Intensität der Überprüfung hängt von der Hierarchiestufe ab. Je höher die Position und je sensibler die Informationen sind, desto gründlicher wird geprüft. Auf den höchsten Kaderstufen erfolgt eine erweiterte Sicherheitsprüfung. Diese umfasst auch Befragungen der betroffenen Personen selbst.

Dabei können verschiedene Aspekte überprüft werden. Zum Beispiel: Straf- und Betreibungsregisterauszüge oder Finanz- und Gesundheitsdaten.

Allerdings gehören auch das private Umfeld oder Social-Media-Aktivitäten dazu. Ebenfalls abgeklärt werden können religiöse oder politische Ansichten sowie psychische Erkrankungen oder Suchtprobleme bis hin zur Intimsphäre und Sexualität.

Eine Grundsicherheitsprüfung muss frühestens nach fünf Jahren wiederholt werden – spätestens nach zehn Jahren. Die erweiterte Überprüfung hingegen findet alle drei bis fünf Jahre statt.

Die jüngsten Fälle zeigen, wie wichtig sorgfältige PSP-Verfahren sind. Und das nicht nur innerhalb des Militärs. Die Massnahmen sollen gewährleisten, dass nur vertrauenswürdige Personen Zugang zu sensiblen Informationen erhalten. Auch werden so potenzielle Gefahren frühzeitig erkannt.