Sommaruga: Störungen wie letzte Woche wollen wir nie mehr sehen
Bundesrätin Simonetta Sommaruga will angesichts der zahlreichen Pannen in der kritischen Infrastruktur Gegensteuer geben: Ihr Departement Uvek werde dem Bundesrat nächstens Bestimmungen zur Netzstabilität vorschlagen, sagte sie am Dienstag in einer Rede an einer Telekomtagung in Bern.
«Was den Schutz der Netze, insbesondere für die Mobiltelefonie, bei einem flächendeckenden Stromausfall angeht, werden bald konkrete Vorschläge folgen», sagte die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) am Swiss Telecommunication Summit des Branchenverbandes Asut. «Wir haben allen Grund dazu, zu sorgen, dass wir diese Themen in den Fokus rücken und für den Notfall vorbereitet sind.»
«Eine Störung, wie sie letzte Woche zur Schliessung des Luftraums geführt hat und für Schlagzeilen in der ganzen Welt gesorgt hat, wollen wir nie mehr erleben. Ebenso wenig wie die Pannen bei der Swisscom», sagte Sommaruga weiter.
«Denken wir nur an die Erreichbarkeit der Notfalldienste: Jede Störung und jede Panne im Netz löst grosse Turbulenzen und Unsicherheit aus, denn die Folgen spüren wir sofort, und sie können gravierend sein», sagte Sommaruga. Die Erwartungen an die Stabilität der Telekommunikationsinfrastruktur seien zu Recht entsprechend hoch.
Die Bedeutung der Telekomnetze zeige sich derzeit in der Ukraine, wo Präsident Wolodymyr Selenskyj die Digitalisierung und Innovation vorangetrieben habe. Dieser Technologieschub habe sich rückblickend als segensreich erwiesen, sagte Sommaruga, die sich beeindruckt zeigte von einem Besuch in der Ukraine vor zwei Jahren.
«So wurde etwa in Kiew eine App für den Online-Kauf von öV- und Park-Tickets in weniger als vierundzwanzig Stunden in eine Notfall-App umfunktioniert. Nun warnt sie die Menschen vor Luftangriffen und weist ihnen den Weg zu einem Schutzraum», sagte Sommaruga. «Das Entwicklerteam hat kürzlich neue Funktionen hinzugefügt, mit denen die Menschen Beweismittel aufnehmen können, die sich später bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen vor den internationalen Gerichten verwenden lassen.»
Die Schweiz verfüge über eine qualitativ hochstehende Telekommunikationsinfrastruktur. «Bei der Verbreitung der Glasfaseranschlüsse bis in die Haushalte können wir hingegen noch aufholen. Da haben wir noch Luft nach oben», sagte Sommaruga. Ihr Departement arbeite an einer Hochbreitbandstrategie zur Förderung der Netzinfrastrukturen.
Die Schweiz sei auf dem Weg hin zu einer Hochbreitband-Gesellschaft. Damit dieser Wandel gelinge, benötige man dichte und leistungsfähige Netze mit adaptiven 5G-Antennen kombiniert mit einem gezielten Glasfaserausbau. «Der rasche Ausbau des 5G-Netzes ist wichtig. 5G bringt uns mehr Leistung - aber auch Vorteile beim Schutz vor Strahlung«, sagte Sommaruga.
«Das ist für mich ein zentraler Punkt: Das Unbehagen der Bevölkerung gegenüber der Strahlung des Mobilfunks ist ernst zu nehmen», sagte die Uvek-Vorsteherin. Der erste Bericht zum Monitoring der nichtionisierenden Strahlung in der Schweiz weise darauf hin, dass dem Gesundheitsschutz Rechnung getragen werde.
«Wir werden das auch in Zukunft überprüfen. Die regelmässigen Messungen sollen in Zukunft einen Vergleich der Daten erlauben», sagte die Kommunkiaktionsministerin.
