Philippe Müller: Berner Regierungsrat wehrt sich gegen Spesenvorwurf

Keystone-SDA Regional
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Bern,

Der FDP-Regierungsrat Philippe Müller aus Bern gibt an, dass er «niemals einen einzigen Beleg für Kleinstspesen eingereicht hat».

philippe müller
Sicherheitsdirektor Philippe Müller. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Philippe Müller steht in Bern wegen der Abrechnung von Kleinstspesen in der Kritik.
  • Nun wehrt sich der Regierungsrat und sagt, er habe «niemals» solche Beträge abgerechnet.
  • «Wie sie genau in die Spesenbuchhaltung kamen, weiss man nicht», so der FDP-Politiker.

Der Berner FDP-Regierungsrat Philippe Müller hat nach eigenen Angaben «nie einen einzigen Spesenzettel für Kleinstspesen abgeliefert». Das betonte er am Montagabend in einer persönlichen Erklärung vor den Mitgliedern der FDP Stadt Bern.

«Es stimmt nicht, dass ich in der Gegend herumlaufe, Zettel einsammle und sie haufenweise abliefere», sagte Müller. Das letzte Woche von der SRF-Sendung «Kassensturz» vermittelte Bild sei falsch.

Was rechnen Sie als Spesen ab?

Die fraglichen Spesenzettel zu Verpflegungen stammten aus den Jahren 2018 und 2019, sagte Müller weiter. Es sei um Verpflegungen gegangen «für andere Leute und für mich», wenn zum Beispiel kurzfristig eine Sitzung zur Mittagszeit einberufen worden sei.

Dann sei jemand einkaufen gegangen, habe das bezahlt und das Geld danach zurück erhalten. «Das Geld wurde nicht an mich ausbezahlt», betonte Müller. «Das wurde vielleicht falsch verstanden.»

Philippe Müller übernimmt die Verantwortung

Er selber habe nie solche Kleinspesen verrechnet. Aber es gebe diese Spesenbelege – und «wie sie genau in die Spesenbuchhaltung kamen, weiss man nicht.» Er übernehme dafür selbstverständlich die Verantwortung – «es war mein Fehler, weil es in meinem Bereich stattfand.»

Laut Philippe Müller hat die Berner Regierung entschieden, dass sich einzelne Mitglieder nicht zu Details in dieser Geschichte äussern. Darauf gab es nur eine einzige Wortmeldung aus der Mitgliederversammlung.

Spesenabrechnung Philippe Müller
Ein Brötchen und eine Banane: FDP-Regierungsrat Philippe Müller hat laut dem Kassensturz seine kleine Zwischenverpflegung als Spesen abgerechnet. - Screenshot/SRF

Eine Freisinnige bezeichnete die Medienberichte als «bodenlose Frechheit von Presse, Journalisten und Kassensturz». Die Frage sei, was man gegen die Leute unternehme, die solche Lügen verbreiteten.

Reaktion auf den Spesenskandal

«Wir schauen das am Mittwoch in der Regierung an», erwiderte Philippe Müller. Es sei aber offen, ob man «etwas machen» werde. Dafür gebe es Argumente dafür und dagegen. Die FDP-Mitglieder quittierten Müllers Statement mit spontanem Applaus.

Der «Kassensturz» hatte unter den Spesenbelegen von Regierungsmitgliedern vergangener Jahre Kleinstbeträge entdeckt, unter anderem für kleine Zwischenverpflegungen wie Butterbrezel, Bananen und Ähnliches.

Kommentare

User #5502 (nicht angemeldet)

Ich frage mich, wie eine Spesenabrechnung versehentlich in die Buchhaltung gelangen kann, sind diese Leute wirklich so unfähig oder handelt es sich nur um eine faule Ausrede? Ich nehme an, dass das zweite zutrifft.

User #3659 (nicht angemeldet)

Wird da von Vertrauen gesprochen? Das ist bei mir schon längst hin und weg! Lösungsvorschlag für einen Pluspunkt: alle Politiker spenden 10% ihres Jahreslohns plus selbstverständlich 10% der Spesen'abrechnung' an die AHV, das wär doch mal eindrücklich. Jeder, der das tut, bekommt von mir sofort eine Banane geschenkt. Einfach mir melden!

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