Ständerat will Funkanlagen für den Notfall nachrüsten
Der Ständerat will das Sicherheitsfunksystem Polycom mit 60 Millionen für einen möglichen Blackout aufrüsten. Das Geschäft geht nun in den Nationalrat.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Nationalrat will 60 Millionen Franken für ein Sicherheitsfunksystem sprechen.
- Das Sicherheitsfunksystem Polycom wird von Behörden und Blaulichtorganisationen verwendet.
- Es soll für den Fall eines Blackouts mit Batterien ausgerüstet werden.
Der Nationalrat will dem Bund ermöglichen, sein Sicherheitsfunksystem Polycom, mit Batteriesystemen für Blackouts nachzurüsten. Als Erstrat hat die kleine Kammer am Donnerstag einem entsprechenden Verpflichtungskredit in Höhe von 60 Millionen Franken zugestimmt.
Der Ständerat fällte seinen Entscheid mit 36 zu 0 Stimmen ohne Enthaltungen. Das Geschäft geht damit an den Nationalrat.
Bei Blackout bislang nur 8 Stunden betriebsfähig
Polycom ist das stromnetzunabhängige Funknetz der Behörden und Blaulichtorganisationen. Der Bundesrat beantragt dem Parlament die Mittel für Beschaffung, Betrieb und Unterhalt des Systems bis 2035. Durch die Ausrüstung der Anlagen mit Batteriesystemen soll die Kommunikation auch im Falle eines Zusammenbruchs des Stromnetzes flächendeckend sichergestellt bleiben.
Derzeit könne der Betrieb von Polycom während rund acht Stunden garantiert werden, erklärte Finanzminister Ueli Maurer. Neu solle diese Dauer auf mindestens 72 Stunden erhöht werden.
Von den beantragten 60 Millionen Franken sollen Gelder im Umfang von 41,2 Millionen Franken per Bundesbeschluss freigegeben werden. Umgesetzt werden soll damit eine Lösung mit Lithium-Ionen-Batterien.
Die zweite Tranche würde laut Maurer verwendet, sollte dies nicht möglich sein. Noch fehlten diesbezüglich die Erfahrungen, sagte er. Bei Mehrkosten könnte der Bundesrat die restlichen Mittel freigeben. Die 18,8 Millionen Franken würden dann insbesondere für die Beschaffung von Notstromaggregaten genutzt werden.
