SVP verlangt Warnung vor Blitzkasten
Die Zürcher SVP will die Bevölkerung künftig mit Hinweistafeln vor Blitzkästen warnen. Der Vorstoss ist eine Retourkutsche auf einen grünen Vorstoss.
Das Wichtigste in Kürze
- Die SVP verlangt einen Warnhinweis vor Radarkästen.
- Der Wortlaut des Postulats erinnert an einen Vorstoss der Grünen.
Radarkasten sollen künftig «durch Hinweistafeln, Piktogramme oder Anzeigen auf Bildschirmen» gut sichtbar gekennzeichnet werden – heisst es im Postulat der Zürcher SVP, dass am Mittwoch im Gemeinderat eingereicht wurde.
Mit dieser Massnahme sollen Autofahrer «frühzeitig» auf die Blechpolizisten aufmerksam gemacht werden. Der Stadtrat betone schliesslich immer wieder, dass Verkehrsbussen keinen monetären Hintergrund hätten, sondern der Sicherheit dienen würden, heisst es in der Begründung.
Blitzkästen könnten allerdings nur präventiv wirken, wenn sie deutlich gekennzeichnet würden. «Und nicht, wenn die Stadtpolizei ihre Blitzer möglichst gut versteckt», sagt SVP-Gemeinderat Stephan Iten gegenüber dem «Tages-Anzeiger».
Retourkutsche auf Vorstoss der Grünen
Im Postulat ist von Piktogrammen, Warnbildschirmen und dem Präventionsgedanken die Rede. Dieselben Formulierungen hatten Grünen-Politiker Luca Maggi und Christina Schiller von der AL Ende September in einem Vorstoss verwendet. Sie hatten verlangt, dass der Stadtrat «sämtliche mobilen und standortgebundenen Videoüberwachungskameras» kennzeichne.
«Wenn der Stadtrat bereit ist, Überwachungskameras zu kennzeichnen, müsste er aus den gleichen Gründen auch Radarkästen kennzeichnen», so Iten.
