Uno-Sonderberichterstatter versetzt Zürcher Justizdirektorin
Eigentlich wollte sich der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, ein eigenes Bild von Brians Haftbedingungen machen. Weil dieser nun aber in den nächsten Tagen verlegt wird, hat Melzer abgesagt. Sehr zum Ärger der Zürcher Justizdirektorin Jacqueline Fehr (SP) .
Das Wichtigste in Kürze
- Der Uno-Sonderberichterstatter Nils Melzer hatte sich in den vergangenen Monaten mehrfach zu den Haftbedingungen von Brian geäussert und kritisierte diese aufs Schärfste.
Am Montag wollte er sich auch noch ein eigenes Bild von der Situation machen.
Geplant war ein Besuch in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies, wo Brian die letzten Jahre in der oft kritisierten Einzelhaft verbrachte. Nachdem die Zürcher Justizdirektion vergangene Woche aber ankündigte, Brian in ein normales Untersuchungsgefängnis zu verlegen, sagte Melzer seinen Besuch spontan wieder ab.
Justizdirektorin Jacqueline Fehr reagiert verärgert. Sie erwarte, dass Melzer den ins Auge gefassten Besuch trotz der Verlegung «möglichst bald durchführt», teilte sie am Montag mit. Es bewähre sich in der Regel sehr, wenn man sich selber ein Bild von Umständen und Vorgängen mache, die man öffentlich kritisiere.
Dies gelte bei Melzer umso mehr, als dass er «massive Vorwürfe» an die Adresse der Justizdirektion äusserte. Fehr schrieb dies auch in einem Brief an Melzer. Sie fordert Melzer dazu auf, sich die Pöschwies und den Zürcher Strafvollzug insgesamt anzusehen.
Dabei könne er sich auch mit Insassinnen und Insassen und Mitarbeitenden austauschen. Sollte Melzer dann konkrete Verbesserungsvorschläge haben, sei die Justizdirektion «daran interessiert».
Vergangene Woche kündigte die Justizdirektion an, Brian in ein Untersuchungsgefängnis zu verlegen, um ihn am normalen Gefängnisalltag teilhaben zu lassen. Damit erhält er das erste Mal seit langem wieder die Möglichkeit, Kontakte zu Mitgefangenen zu pflegen.
