Volksinitiative

Volksinitiative gegen Impfpflicht formell zustande gekommen

Keystone-SDA
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Bern,

Mitte Dezember 2021 wurde die Volksinitiative gegen Impfpflicht von der Freiheitlichen Bewegung Schweiz (FBS) eingereicht. Nun gibt es eine Abstimmung dazu.

Coronavirus
Eine Person erhält eine Impfung. (Archiv) - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Volksinitiative «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit» kommt zustande.
  • Die Schweizer werden über eine Impfpflicht entscheiden können.

Das Schweizer Stimmvolk kann definitiv an der Urne über eine Impfpflicht entscheiden. Die Volksinitiative «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit» ist gemäss Bundeskanzlei offiziell zustande gekommen. Sie wurde Mitte Dezember 2021 von der Freiheitlichen Bewegung Schweiz (FBS) eingereicht. Die Prüfung der Listen hat ergeben, dass von insgesamt 126'089 eingereichten Unterschriften 125'015 gültig sind.

Die Volksinitiative fordert in der Verfassung das Grundrecht: Jeder Mensch hat die Freiheit, selbst zu bestimmen, was in seinen Körper gespritzt oder implantiert wird. «Die betroffene Person darf aufgrund der Verweigerung der Zustimmung nicht bestraft werden. Auch dürfen ihr soziale oder berufliche Nachteile erwachsen», heisst es im Initiativtext.

Die Forderung bezieht sich laut den Initianten nicht nur auf Corona. Sie soll auch gelten «für Impfstoffe, für Chips, für digitale Informationen im Körper». Lanciert hat die «Stopp Impfpflicht»-Initiative die Freiheitliche Bewegung Schweiz (FBS) mit Sitz in Ostermundigen BE. Mitglied dieser Organisation sind etwa die Luzerner SVP-Nationalrätin Yvette Estermann, der Komiker Marco Rima sowie der Impfkritiker Daniel Trappitsch.

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