Volksinitiative

Volksinitiative: Unterschriften sammeln per E-Collecting

Milena Calcagni
Milena Calcagni

Bern,

Der Buch-Autor Daniel Graf unterbreitet Vorschläge für eine stärkere Digitalisierung der Demokratie. Darunter ist auch die elektronische Volksinitiative.

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Daniel Graf befürwortet die Digitalisierung der Demokratie. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Daniel Graf glaubt, dass die Digitalisierung der Demokratie zugute kommt.
  • So gibt es bereits das E-Collecting für das elektronische Sammeln von Unterschriften.
  • Auch für das E-Voting wurden schon Versuche unternommen.

Der Buch-Autor Daniel Graf ist der Überzeugung, dass die Digitalisierung die Demokratie noch mehr stützt. Denn dadurch können mehr Bürger an politischen Prozessen wie Abstimmungen teilnehmen. Graf unterbreitet mehrere Vorschläge, wie die Digitalisierung der Demokratie vorangetrieben werden kann, wie die «Aargauer Zeitung» schreibt.

Elektronische Volksinitiative

Zum einen gibt es das E-Collecting, das 2017 eingeführt wurde. Dieses ermöglicht das Sammeln von Unterschriften für eine Volksinitiative. Besonders in Basel-Stadt erreichte diese Art von Unterschriften sammeln grossen Zuspruch. 2015 wurde die Plattform Wecollect gegründet, wodurch bisher 375'000 Unterschriften für 28 Volksinitativen gesammelt wurden.

Des Weiteren wurden auch Versuche vorgenommen, um das E-Voting voranzutreiben. Es gab über 300 mit Erfolg gekrönte Versuche in 15 Kantonen. Jedoch konnte das System der Post die vollständige Verifizierung nicht garantieren, weshalb der Versuch abgebrochen werden musste. Die Bundeskanzlei arbeitet jedoch daran, das E-Voting wieder auf die Beine zu stellen.

Generell wird das Parlament wohl besonders nach der Coronakrise, den Fokus stärker auf die Digitalisierungen seiner Dienstleistungen setzen.

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