Parlament: Die Räume in der Bern Expo sind parat
Die Räume in der Bern Expo sind nahezu bereit für die ausserordentliche Session der eidgenössischen Räte. Ab Montag hat das Parlament sehr, sehr viel zu tun.
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Das Wichtigste in Kürze
- Das Parlament tagt nächste Woche ausserordentlich in der Bern Expo.
- Die Räume sind nahezu bereit, am Donnerstag werden sie formell abgenommen.
- Das Parlament wird gefordert sein, der Zeitdruck ist relativ gross.
Die Begehung hatte noch nicht begonnen, da sprach Jennifer Somm vor versammelter Presse ein Machtwort. Thema: Die Kosten der ausserordentlichen Session. Die Bernexpo-Chefin sah sich gezwungen, diese nach einer Kontroverse zu kommentieren.
«Der Mietzins für die Räume bei uns beträgt weniger als eine Million Franken. Und wir haben keinen Coronapreis, sondern einen angemessenen Marktpreis angeboten.»
Die Parlamentsdienste hatten letzte Woche bekannt gegeben, dass die gesamte ausserordentliche Sessionswoche 3,125 Millionen Franken kosten werde. Deutlich mehr als ursprünglich geplant. So weit, so gut.
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Dann folgte der Gang in die Räumlichkeiten. Zuerst die grosse Kammer. Ein immenser Raum im ersten Stock, Pult an Pult, angeordnet im Halbkreis wie im Bundeshaus, mehr Abstand dazwischen. Nationalratspräsidentin Isabelle Moret posiert für die Fotografen an ihrem Platz ganz zuvorderst.
«Bereits viel Vorarbeit geleistet»
Sie wird nächste Woche als «Tätschmeisterin» gefordert sein. Dass sie die Nationalrätinnen und Nationalräte zu zügeln weiss, hat sie bereits im Normalbetrieb bewiesen.
Die Sessionswoche «ausser Haus» symbolisiert die endgültige Wiederaufnahme der politischen Geschäfte im Parlament. In den letzten Wochen lag die Entscheidungshoheit beim Bundesrat. Wobei: «Tatenlos waren wir nicht und haben bereits viel Vorarbeit in den Kommissionen geleistet», sagt Moret.
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Ständeratspräsident Hans Stöckli pflichtet ihr bei. Dieser Stöckli übernimmt danach das Zepter und zeigt «seinen» Saal einen Stock höher. Einiges kleiner als derjenige der grossen Kammer ist er, was in der Natur der Sache liegt.
Entscheidende Frage: Wie umgehen mit dem Zeitdruck?
Die Mühlen der Politik mahlen gemächlich. Doch die Covid-Verordnung des Bundesrats verlangt ein schnelles Vorgehen. Mitte September läuft sie aus. «Das wird das Parlament sehr, sehr, sehr fordern», sagt Stöckli.
Der Präsident der «chambre de Réflexion» erwartet eine nüchternere Session als im Bundeshaus. «Das bringen die ganzen Regeln mit sich. Es wird gewisse Ablaufmuster aufbrechen. Das wird spannend zu beobachten sein.»
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Auch die Frage der Verpflegung sei gestellt. In der Bernexpo heisst es Henris Restaurant statt Café Galerie des Alpes. Doch Coronavirus heisst nicht nur Abstand, sondern auch geschlossene Beizen.
Für einen Pauschalbetrag von 30 Franken, werden sich die Parlamentarier mit Sandwiches eindecken können – à discretion notabene. «Ob ich allerdings ein warmes ‹Güggeli› bekommen werde, wird sich zeigen», meint Stöckli.
Übrigens: Nebst National- und Ständeratssaal stehen den Politikern fünf weitere Räume für Sitzungen zur Verfügung. Kostenpunkt: Je 1800 Franken pro Tag.
