Budget-Fehlprognosen der Kantone geben zu reden
Viele Kantone budgetieren rot, schliessen aber fast ausnahmslos schwarz ab. Handelt es sich dabei um politisch beabsichtigte Rechenfehler oder um erwünschte Vorsicht der Finanzverwalter? Experten sind sich uneinig.
Auch für das Rechnungsjahr 2017 sind die Unterschiede eklatant. Die bis Ostern publizierten Ergebnisse von 19 Kantonen zeigen zusammengezählt ein Plus von 1060,7 Millionen Franken. Veranschlagt worden war von denselben Kantonen ein Defizit in Höhe von 175,3 Millionen Franken. Unter dem Strich haben sich die Kantone also um über 1,235 Milliarden Franken verrechnet.
Im Voranschlag hatten zwölf der 19 untersuchten Kantone rote Zahlen erwartet. Tatsächlich verzeichneten aber lediglich vier ein Defizit. Nur im Kanton Appenzell Ausserrhoden fiel der Rechnungsabschluss 2017 um 10,3 Millionen Franken schlechter aus als zuvor angenommen.
Das Wichtigste in Kürze
- In vielen Kantonen fallen die Rechnungsabschlüsse besser aus als erwartet.
- Diese Fehlprognosen führen unter anderem zu Diskussionen über die Sparprogramme.
Es ist ein seit Jahren bekanntes Muster: In etlichen Kantonen fallen die Rechnungsabschlüsse besser aus als erwartet. Sie weisen unter dem Strich schwarze statt rote Ziffern aus oder zumindest kleinere Defizite als befürchtet.
Nur ein Kanton zu optimistisch
Die Differenz vom Budget zur Rechnung nimmt teilweise ein massives Ausmass an. Im Kanton Zürich war das Ergebnis im vergangenen Jahr um 381 Millionen Franken besser als budgetiert. Sechs weitere Kantone (Aargau, Basel-Stadt, Genf, Graubünden, St. Gallen und Schwyz) verrechneten sich je um mehr als 100 Millionen Franken.
Analysiert man die Aussagen der Finanzdirektoren in allen anderen Kantonen, die zu pessimistisch budgetiert haben, tauchen verschiedene Gründe für die Rechenfehler auf. So flossen den allermeisten Kantonen mehr Steuern zu als erwartet. Auch mit laufenden Sparübungen, Ausgabendisziplin und damit verbundenen tieferen Investitionen werden die Unterschiede begründet.
