Deutsche Industrie warnt vor Handelskonflikt um Seltene Erden

«Die Konsequenzen wären massiv, nicht nur für Tech-Firmen in Amerika», sagte BDI-Präsident Dieter Kempf dem «Handelsblatt» vom Sonntag. «China hat einen Weltmarktanteil von rund 90 Prozent, wir sind auf diese Einfuhren angewiesen.»

Äusserungen in chinesischen Staatsmedien, die als Sprachrohr der Führung in Peking gelten, und ein Besuch von Chinas Präsident Xi Jinping in einer Produktionsstätte für Seltene Erden hatten zuletzt Spekulationen aufkommen lassen, dass China die für die Produktion von Hightech-Geräten wichtigen Rohstoffe als Druckmittel im Handelsstreit mit den USA einsetzen könnte. Als Seltene Erden werden 17 Elemente bezeichnet, die für eine ganze Reihe von Produkten von Smartphones über Leuchtmittel bis hin zu Elektroautos wichtig sind.

Der Handelskonflikt zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften der Welt war zuletzt weiter eskaliert. Mitte Mai hatte die US-Regierung den chinesischen Smartphonehersteller und Netzwerkausrüster Huawei auf eine schwarze Liste gesetzt. Als Grund wurden Sicherheitsbedenken angegeben.

«Wenn der US-Präsident tatsächlich der Auffassung ist, Huawei gefährde die nationale Sicherheit der USA, dann sollte er den entsprechenden Nachweis führen», forderte Kempf. «Sollte es ihm aber darum gehen, die US-Wirtschaft zu schützen, dann wäre sein Handeln ein schwerer Verstoss gegen den regelbasierten Welthandel.»

Auch in Deutschland gibt es eine Debatte über die Beteiligung des chinesischen Telekommunikationsriesen am Aufbau des künftigen Mobilfunkstandards 5G. Ob Huawei für Deutschland ein vertrauenswürdiges Unternehmen wäre, darüber masse er sich kein Urteil an, sagte Kempf der Zeitung. «Nach meiner Kenntnis gibt es allerdings nur Vermutungen darüber, dass das Unternehmen Spionage oder Sabotage betreiben oder staatlichen chinesischen Stellen dabei Hilfe leisten könnte.»

Wenn Deutschland zu dem Ergebnis komme, dass dem Unternehmen nicht zu trauen sei, sagte Kempf, dann müsste sein Anteil auch aus dem bestehenden 4G-Netz verschwinden. «Spätestens an diesem Punkt wird klar, dass es falsch wäre, auf der Basis von Vermutungen zu entscheiden. Die politischen und finanziellen Verwerfungen wären enorm», warnte der BDI-Präsident. Er plädierte dafür, der Gefahr des Datenabflusses mit Verschlüsselung der Daten zu begegnen.