EU-Haushaltsprüfer beunruhigt

DPA
DPA

Belgien,

Die anhaltend hohe Staatsverschuldung Italiens beunruhigt die Haushaltsprüfer der EU-Kommission.

Eine Person legt Geld in einen Korb.
Eine Person legt Geld in einen Korb. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Italien wird sein Ziel zum Schuldenabbau verfehlen.
  • Gegen Frankreich und Spanien laufen aus diesem Grund bereits Defizitverfahren.
  • Nur Deutschland führt ein tadelloses Haushaltsbudget.

Nach jüngsten Berechnungen der Kommission dürfte die italienische Schuldenquote 2018 bei 130,8 Prozent der Wirtschaftsleistung liegen. In diesem Jahr wird mit 132,1 Prozent gerechnet. Es sei zu erwarten, dass Italien die Ziele für den Schuldenabbau verfehlen werde.

Der Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU sieht eigentlich vor, dass der Schuldenstand maximal 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) betragen darf. Die EU-Kommission kann Staaten deswegen klare Vorgaben zum Schuldenabbau machen. Wenn diese nicht eingehalten werden, drohen Strafverfahren.

Musterschüler Deutschland

Die EU-Kommission legte am Mittwoch eine Bewertung der Haushaltsplanungen der Euro-Mitgliedstaaten vor. Deutschland gehörte dabei zu den sechs Ländern, die nach Einschätzung der Prüfer vollständig regelkonforme Haushaltspläne vorgelegt haben.

Bei Frankreich, Belgien, Italien, Portugal, Slowenien und Österreich befürchtet die Kommission hingegen eine Nicht-Erfüllung der Vorgaben. Spanien, Estland, Irland, Malta, Slowakei und Zypern werden zu den Ländern gerechnet, die sie weitgehend einhalten. Gegen Frankreich und Spanien laufen bereits Defizitverfahren.

Kommentare

Mehr in News

long covid
Euro Franken Parität
2 Interaktionen

Mehr aus Belgien

EU-Kommission
5 Interaktionen
EU Ursula von der Leyen
23 Interaktionen
5 Interaktionen
EU Ursula von der Leyen
6 Interaktionen