Frankreich verspricht neue Massnahmen gegen Luftverschmutzung
Die EU hat verschiedene Länder für ihr zögerliches Vorgehen gegen Luftverschmutzung gerügt. Frankreich will nun neue Massnahmen vorstellen.
Das Wichtigste in Kürze
- Frankreich reagiert auf Vorwürfe der EU und will neue Massnahmen gegen Luftverschmutzung ergreifen.
- Deutschland weist die Anschuldigungen aus Brüssel zurück und ist enttäuscht.
Der deutsche Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat derweil Ermahnungen der EU-Kommission wegen des deutschen Umgangs mit dem Diesel-Skandal bei VW zurückgewiesen. «Kein anderer Mitgliedsstaat hat so umfassende und strenge Massnahmen ergriffen wie Deutschland», sagte Scheuer. Dazu gehörten Pflichtrückrufe und Software-Updates auf Kosten der Hersteller. «Für die Strafverfolgung ist in Deutschland die Justiz zuständig, und das ist gut so. Es ist befremdlich, dass die EU-Kommission das offensichtlich nicht weiss.» Natürlich würden Konzerne für Schummeleien zur Verantwortung gezogen. Das Verhalten der Kommission sei daher «zutiefst enttäuschend und realitätsfern».
Nach der Ankündigung einer EU-Klage wegen zu schmutziger Luft will Frankreich neue Massnahmen für die Luftqualität einführen. Umweltminister Nicolas Hulot und Verkehrsministerin Élisabeth Borne wollen diese im Juni vorstellen, wie ihre Ministerien am Donnerstag mitteilten. «Über die Gefahr einer Verurteilung Frankreichs hinaus verpflichtet uns vor allem der Schutz der Gesundheit der Franzosen dazu, das Handeln zugunsten der Luftqualität zu beschleunigen und zu verstärken», sagte Hulot.
Die EU-Kommission verklagt Frankreich, Deutschland und vier weitere EU-Staaten wegen Verstössen gegen europäische Grenzwerte für Stickoxide oder Feinstaub.
