Geplantes US-Verbot von Videoplattform Tiktok in den USA ausgesetzt
Donald Trump will den Download von TikTok in den USA verbieten. Doch dies bleibt nun vorerst erlaubt. Der juristische Disput dauert weiter an.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Herunterladen von Tiktok wäre seit Donnerstag in den USA verboten.
- Die Regierung setzt das Verbot aber auf Anordnung einer Bundesrichterin vorerst aus.
Die US-Regierung setzt ihr geplantes Verbot der Videoplattform Tiktok aus. Das Handelsministerium in Washington teilte am Donnerstag mit, dass es einer entsprechenden Anordnung einer Bundesrichterin im Bundesstaat Pennsylvania nachkomme.
Das Verbot des Herunterladens der populären App, die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehört, hatte an diesem Donnerstag in Kraft treten sollen.
Verbot wird angefochten
Das Handelsministerium verwies zugleich darauf, dass die juristischen Auseinandersetzungen um das geplante Tiktok-Verbot weitergehen. Die Richterin hatte vor zwei Wochen eine einstweilige Verfügung gegen das Verbot erlassen.
Sie gab damit einer Klage von drei sogenannten Influencern, also durch das Internet prominent gewordenen Meinungsführern, statt.
Dies stellte den zweiten juristischen Rückschlag für die Regierung von Präsident Donald Trump in der Auseinandersetzung um die App dar.
Im September hatte bereits ein Bundesrichter in Washington auf Antrag der Betreiber der Plattform eine einstweilige Verfügung gegen das Verbot erlassen.
Donald Trump sieht Gefahr für nationale Sicherheit
Mit der Verbotsverordnung will der inzwischen abgewählte Präsident erreichen, dass Bytedance den US-Zweig von Tiktok an ein US-Unternehmen verkauft.
Die Regierung begründet ihr Vorgehen damit, dass Tiktok eine Gefahr für die «nationale Sicherheit» darstelle. Trump verdächtigt Bytedance, Tiktok für Spionage zu nutzen und Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzuleiten.
Bytedance verhandelt mit dem US-Softwarekonzern Oracle und dem Einzelhandelsriesen Walmart über einen Verkauf des US-Zweigs von Tiktok. Die App hat in den USA etwa hundert Millionen Nutzer.
