Swiss Textiles unterstützt Rahmenabkommen mit der EU
Swiss Textiles beurteilt den Entwurf nicht nach Eventualfällen und stellt sich hinter den Abschluss des vorliegenden institutionellen Rahmenabkommens.
Das Wichtigste in Kürze
- Rund 70 Prozent des Textil-Handels entfallen in die EU.
- Das Rahmenabkommen mit der EU ist für Swiss Textiles von hoher Bedeutung.
Swiss Textiles sieht im Institutionellen Abkommen (InstA) die Chance, die Beziehungen zur EU in den Marktzugangsdossiers zu entpolitisieren und auf das Wesentliche, den barrierefreien, gegenseitigen Marktzugang, zu fokussieren. Diese Chance gilt es jetzt zu nutzen.
Eine gute und enge Beziehung zwischen der Schweiz und der EU ist für den Erfolg der Schweizer Textil- und Bekleidungsindustrie essenziell. Rund 70 Prozent des Handels entfallen auf die EU. Unsere Branche beschäftigt 20'000 Personen in der EU und rund ein Viertel unserer Arbeitskräfte in der Schweiz sind EU-Bürger.
Schweizer Firmen sind eng in die europäische textile Kette eingebettet. Alternativen zum bilateralen Vertragsnetz eröffnen sich zum jetzigen Zeitpunkt aus unserer Sicht nicht.
Bilateraler Weg
Um den bilateralen Weg zu sichern, ist ein institutionelles Rahmenabkommen notwendig. Gegenwärtig herrscht politisches Kräftemessen, dem die Schweiz als kleines Land unterliegt. Ein institutionelles Rahmenabkommen ist im Sinne der Schweiz: Es verpflichtet erstens die EU, der Schweiz in den erfassten Bereichen den vollständigen Zugang zu ihrem Binnenmarkt zu gewähren.
Zweitens gewährleistet es die Fortführung und den Ausbau des bilateralen Weges. Und drittens stellt ein institutioneller Rahmen mit dem Streitbeilegungsmechanismus Instrumente zur Verfügung, um sich gegen politische Willkür zu wehren. Es werden Regeln geschaffen und dadurch die Rechtssicherheit erhöht.
Der vorliegende Abkommensentwurf trägt den wichtigsten Forderungen von Swiss Textiles Rechnung. Diese sind die Prüfung der Verhältnismässigkeit von Ausgleichsmassnahmen durch ein Schiedsgericht, die Mitwirkung bei der Rechtsentwicklung und die autonome Überwachung der eingegangenen Verpflichtungen auf eigenem Territorium.
Präzisierungen wünschenswert
Es gibt nur vereinzelt Punkte, für die noch Klärungsbedarf besteht: So regelt der Abkommenstext zum Beispiel nicht, wie «Marktzugangsabkommen» zu definieren sind. Auch bei der Frage der Ausgleichsmassnahmen sowie der Sozialpartnerschaft sind gewisse Präzisierungen wünschenswert.
Themen wie die Koordinierung der Sozialversicherungssysteme und die Unionsbürgerrichtlinie (UBRL) werden mit oder ohne InstA auf die Schweiz zukommen. Zudem ist es unmöglich, heute noch nicht existierende, für die Schweiz sich als allenfalls nachteilig erweisende EU-Bestimmungen vorauszusehen, die gegebenenfalls einmal zu übernehmen wären.
Swiss Textiles beurteilt den Abkommensentwurf daher nicht nach Eventualfällen und stellt sich klar hinter den Abschluss des vorliegenden institutionellen Rahmenabkommens zwischen der Schweiz und der EU.
