Vereinte Nationen fordern Legalisierung von privatem Handel in Nordkorea
Das Wichtigste in Kürze
- «Rechtliche Grauzone» führt laut UNO zu Menschenrechtsverletzungen.
Derzeit finde dieser Handel in einer «rechtlichen Grauzone» statt, erklärte das UN-Menschenrechtskommissariat am Dienstag. Dadurch seien die Beteiligten Behördenwillkür und Korruption ausgesetzt.
Bis in die 90er Jahre waren Lebensmittel in Nordkorea durch den Staat rationiert und verteilt worden. Hilfsorganisationen gehen davon aus, dass seit dem Zusammenbruch dieses Systems etwa drei Viertel der Bevölkerung auf privaten Handel angewiesen sind, um sich ernähren und kleiden zu können.
Dass privater Handel rechtlich nicht klar geregelt ist, birgt nach Einschätzung des UN-Menschenrechtsexperten Daniel Collinge für Nordkoreaner das Risiko, festgenommen und inhaftiert zu werden. Diese «Drohung mit willkürlichen Festnahmen und ihren ernsten Folgen» mache es Offiziellen leicht, von Menschen Schmiergeldzahlungen zu erzwingen.
Collinge sagte weiter, Korruption sei in Nordkorea so weit verbreitet, dass ein angemessener Lebensstandard nur für diejenigen Menschen erreichbar sei, die solche Schmiergelder zahlen können und wollen. Daher seien «grundlegende rechtliche und institutionelle Reformen» nötig.
Nordkorea nimmt für sich in Anspruch, Menschenrechte zu schützen und den Lebensstandard seiner Einwohner zu verbessern. Lebensmittel sind oft knapp, im vergangenen Jahr verzeichnete das abgeschottete Land zudem die schlechteste Ernte seit mehr als einem Jahrzehnt.