Berg: Urnenabstimmung anstelle Bürgerversammlung
Der Gemeinderat hat entschieden, am Sonntag, 11. April 2021, eine Urnenabstimmung anstelle Bürgerversammlung durchzuführen.
Infolge der Corona-Pandemie musste anstelle der Bürgerversammlung bedauerlicherweise bereits im letzten Jahr eine Urnenabstimmung durchgeführt werden. Gegenwärtig ist es aufgrund der globalen Corona-Pandemie verboten, Veranstaltungen durchzuführen. Von diesem Verbot ausgenommen sind u. a. Bürgerversammlungen in den Gemeinden, sofern sie über ein Schutzkonzept verfügen.
An den Bürgerversammlungen der Gemeinde Berg nehmen jeweils zwischen 100 bis 150 Stimmberechtigte teil. Es ist deshalb davon auszugehen, dass insbesondere Angehörige von Risikogruppen von der Teilnahme an einer Bürgerversammlung aus gesundheitlichen Gründen absehen. Aus demokratiepolitischer Sicht ist dies nicht erwünscht.
Urnenabstimmung am 11. April 2021
Eine Verschiebung der Bürgerversammlung auf einen geeigneten Zeitpunkt ist aufgrund der wechselhaften Lage und der notwendigen Vorbereitungszeit aber kaum planbar. Mit einer dringlichen Verordnung ermöglicht die Regierung des Kantons St. Gallen den Gemeinden, im ersten Halbjahr 2021 für alle Geschäfte, für die das Gesetz oder die Gemeindeordnung eine Beschlussfassung durch die Bürgerversammlung vorsehen, eine Urnenabstimmung durchzuführen.
Aufgrund dessen hat der Gemeinderat nun entschieden, am Sonntag, 11. April 2021, über folgende Geschäfte der Bürgerversammlung an der Urne zu beschliessen:
1. Jahresrechnungen 2020
2. Budgets und Steuerplan 2021
3. Projekt familien- und schulergänzendes Betreuungsangebot Chinderhuus Cavallino Berg SG – Übernahme De! zitbeiträge
Die Stimmrechtsausweise und Stimmzettel für die Abstimmung über die vorstehenden Geschäfte werden den Stimmberechtigten wie gewohnt per Post zugestellt. Mit dem Amtsbericht, der Mitte März 2021 in alle Haushaltungen der Gemeinde verteilt wird, verfügen die Stimmberechtigten über die notwendigen Unterlagen bzw. Gutachten.
Bürgerversammlung «light»
Um der Bürgerschaft dennoch die Möglichkeit zu bieten, sich über die traktandierten Geschäfte aus erster Hand zu informieren, wird der Gemeinderat am Montag, 29. März 2021, eine Bürgerversammlung «light» durchführen (ohne Apéro und Abstimmung). Bis spätestens 21. März 2021 können Sie sich unter [email protected] oder 071 455 11 92 für die Informationsveranstaltung anmelden.
Ihre Anmeldung wird in die verschiedenen Zeitblöcke zwischen 17.00 und 22.00 Uhr eingeteilt; Sie werden anschliessend benachrichtigt, in welchem Zeitfenster Sie in der Turnhalle erwartet werden. Ohne Anmeldung ist eine Teilnahme am Anlass nicht möglich.
