Basel: 2023 fanden 242 Demonstrationen statt
Im Jahr 2023 haben im Kanton Basel-Stadt insgesamt 242 Demonstrationen, Standkundgebungen oder Mahnwachen stattgefunden, 2022 waren es noch 287 gewesen.
Das Wichtigste in Kürze
- In Basel fanden im Jahr 2023 insgesamt 242 Demos, Kundgebungen oder Mahnwachen statt.
- Die Manifestationen ohne eingegangenes Bewilligungsgesuch ging um fast die Hälfte zurück.
- Der Aufwand für die Kantonspolizei blieb jedoch unverändert.
Im Jahr 2023 kann die Kantonspolizei eine Abnahme der Demonstrationen, wenn auch auf hohem Niveau, verzeichnen. Im letzten Jahr fanden 39 Demonstrationen, 2022: 69, 115 Mahnwachen, 53, und 88 Standkundgebungen, 165, statt.
Erfreulich für die Polizei ist die starke Abnahme der Kundgebungen ohne Bewilligungsgesuch. Die Zunahme auf 13 abgelehnte Bewilligungsgesuche lässt sich hauptsächlich mit verpassten Fristen für die Eingabe der Gesuche begründen.
Inhaltlich widerspiegeln die Demonstrationen das Weltgeschehen – neben wiederkehrenden und bereits bekannten Thematiken nahmen gegen Ende Jahr vor allem Demonstrationen rund um den Nahostkonflikt zu.
2023 wurde vor allem zu konfliktbeladenen Thematiken demonstriert
Die Abnahme der reinen Anzahl an Kundgebungen hatte jedoch kaum Einfluss auf den polizeilichen Aufwand.
Dieser richtet sich nach der Lageeinschätzung der Polizei – aufgrund der vielen konfliktbeladenen Thematiken im Jahr 2023 musste die Kantonspolizei bei diversen Demonstrationen Einsätze zugunsten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung leisten.
Bewilligte Demonstrationen ermöglichen Sicherheit
Als Bewilligungsbehörde ist die Kantonspolizei zuständig für die Bewilligung von Kundgebungen und Demonstrationen.
Sie stellt dadurch sicher, dass der öffentliche Raum nicht übermässig beansprucht wird, die vielfältigen Interessen an ihm in Ausgleich gebracht werden und die öffentliche Sicherheit und Ordnung geschützt werden.
Durch die Bewilligung von Gesuchen ist es der Polizei auch möglich, mit Gesuchstellenden in Kontakt zu treten und mit ihnen nach Lösungen zur Durchführung der Demonstration zu suchen oder ihnen entsprechende Auflagen zu machen.
