Demos 2024 in Basel: Nahostkonflikt führt Themenliste an
Im Jahr 2024 wurde gegenüber dem Vorjahr eine leichte Zunahme von Demonstrationen und Mahnwachen verzeichnet. Der Nahostkonflikt war bestimmendes Thema.
Wie die Stadt Basel mitteilt, fanden im Kanton Basel-Stadt im Jahr 2024 insgesamt 326 Demonstrationen, Standkundgebungen und Mahnwachen statt (2023: 242).
Bewilligungen gingen im vergangenen Jahr für 260 Kundgebungen ein (Vorjahr 186), während die Kundgebungen ohne eingegangenes Bewilligungsgesuch nur leicht zugenommen haben (von 56 im Vorjahr auf 66).
Zum dritten Mal veröffentlicht die Kantonspolizei Basel-Stadt auch eine vollständige Liste aller polizeilich bekannten Kundgebungen.
Deutliche Zunahme bei Standkundgebungen
Im Jahr 2024 verzeichnete die Kantonspolizei eine leichte Zunahme der Demonstrationen und Mahnwachen gegenüber dem Vorjahr, während die Standkundgebungen deutlich zunahmen.
Im vergangenen Jahr fanden 47 Demonstrationen (2023: 39), 126 Mahnwachen (115) und 153 Standkundgebungen (88) statt. An 19 der insgesamt 326 Demonstrationen, Standkundgebungen und Mahnwachen nahmen laut Zahlenschätzung der Kantonspolizei mehr als 250 Teilnehmende statt.
In 39 Fällen lag die Zahl zwischen 50 und 250 Teilnehmenden. In den restlichen 265 Fällen waren es geschätzt weniger als 50 Teilnehmende. Bei drei Standkundgebungen war die Zahl der Teilnehmenden unbekannt.
Die Zahl der Kundgebungen ohne Bewilligung hat nur leicht zugenommen. Die elf (Vorjahr: 13) abgelehnten Bewilligungsgesuche sind wiederum hauptsächlich auf die Nichteinhaltung der Eingabefristen zurückzuführen.
Nahostkonflikt führt Demo-Themenliste an
Inhaltlich widerspiegeln die Kundgebungen das Weltgeschehen – neben wiederkehrenden und bereits bekannten Themen fanden im vergangenen Jahr vor allem Kundgebungen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt statt.
Der polizeiliche Aufwand im Zusammenhang mit Kundgebungen war auch in diesem Jahr sehr hoch. Dieser richtet sich nach der polizeilichen Lagebeurteilung – aufgrund der vielen konfliktbeladenen Themen im Jahr 2024 musste die Kantonspolizei an den verschiedenen Kundgebungen Einsätze zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung leisten.
Als Bewilligungsbehörde ist die Kantonspolizei für die Bewilligung von Kundgebungen und Demonstrationen zuständig. Sie stellt damit sicher, dass der öffentliche Raum nicht übermässig beansprucht wird, die vielfältigen Interessen an diesem Raum in ein Gleichgewicht gebracht werden und die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewahrt bleiben.
Die Bewilligung der Gesuche ermöglicht es der Polizei, mit den Gesuchstellenden in Kontakt zu treten und mit ihnen die Möglichkeiten zur Durchführung der Kundgebung abzusprechen. Daraus ergeben sich Auflagen, um ein Miteinander der verschiedenen Nutzergruppen in der Stadt zu ermöglichen.
