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Polizisten in Basel-Stadt sollen Zulage erhalten

Kanton Basel-Stadt
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Basel,

Wie der Kanton Basel-Stadt informiert, hat der Regierungsrat beschlossen, den Angehörigen des Polizeikorps eine Arbeitsmarktzulage zu bewilligen.

SBB Velo Bahnhof
Der Bahnhof Basel SBB ist der grösste Grenzbahnhof Europas sowie der grösste und wichtigste Bahnhof der Stadt. - Nau.ch / Werner Rolli

Die Kantonspolizei kämpft mit einem Personalunterbestand.

Als Sofortmassnahme, um die Attraktivität des Polizeiberufes zu steigern, beschloss der Regierungsrat im März, den rund 770 Angehörigen des Polizeikorps auf drei Jahre befristet eine Arbeitsmarktzulage zu bezahlen.

Es geht um Zulagen von monatlich bis zu 400 Franken.

Die Zulage wird rückwirkend per 1. März 2023 eingeführt, insgesamt kostet die Massnahme 10,3 Millionen Franken.

Ein Nachtragskredit ist erforderlich

Da die Ausgabe für das laufende Jahr in Höhe von 2,85 Millionen Franken nicht im Budget 2023 eingestellt ist, ist ein Nachtragskredit erforderlich.

Die Finanzkommission anerkennt den Handlungsbedarf und stimmt der Ausgabe mit 9:1 Stimmen bei drei Enthaltungen zu.

Auf Kritik stiess teilweise das Vorgehen mittels Nachtragskredit.

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