Bürgerversammlung in Degersheim mit Rekordbeteiligung
Wie die Gemeinde Degersheim berichtet, zeigte sich die Bürgerversammlung am 25. März 2024 vielfältig. 488 Stimmberechtigte genehmigten unter anderem das Budget.
Am Montag, 25. März 2024, fand in der Mehrzweckanlage Steinegg die ordentliche Bürgerversammlung der Politischen Gemeinde Degersheim statt.
Die 488 anwesenden Stimmberechtigten genehmigten Jahresrechnung und Budget wiesen den Antrag für die Sanierung des Schwimmbades zurück, änderten den Kreditantrag zur digitalen Transformation an der Volksschule und stimmten dem Kredit für die Überführung einer Liegenschaft vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen diskussionslos zu.
Da neben den beiden ordentlichen Traktanden, der Jahresrechnung 2023 und dem Budget 2024, gleich drei teils umstrittene Kreditanträge zur Abstimmung gelangten, wurde die Bürgerversammlung bereits im Vorfeld mit viel Spannung erwartet.
Zurecht, wie sich am Montagabend herausstellte.
Stimmbeteiligung von knapp 19 Prozent
Mit diversen Voten, Rückweisungs- und mehreren Änderungsanträgen, aber auch diskussionslosen Genehmigungen zeigte sich die Bürgerversammlung erfrischend vielfältig.
Mit einer Stimmbeteiligung von knapp 19 Prozent war sie zudem die seit 2013 bestbesuchte Bürgerversammlung.
Nach einem kurzen Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse des Jahres liess Gemeindepräsident und Versammlungsleiter Andreas Baumann über die Jahresrechnung 2023 abstimmen.
Diese wurde diskussionslos und einstimmig genehmigt.
Steuerfusssenkung auf 144 Prozent
Auch das Budget 2024 und die damit verbundene Steuerfusssenkung von 147 auf 144 Prozent verursachten keine Diskussionen und wurden mit grosser Mehrheit gutgeheissen.
Dem Antrag des Gemeinderates über einen Kredit für die Sanierung des Freibads in der Höhe von 4,65 Millionen Franken wehte jedoch von Beginn weg ein eisiger Wind entgegen.
Bereits der erste Diskussionsbeitrag verlangte eine Rückweisung des Geschäftes an den Gemeinderat, verbunden mit dem Auftrag, das Projekt zu überarbeiten und später erneut den Stimmberechtigten zu unterbreiten.
Nach wenigen weiteren Wortmeldungen wurde der Rückweisungsantrag deutlich gutgeheissen und das Geschäft war damit vom Tisch.
Kreditantrag für die digitale Transformation
Beim anschliessenden Traktandum, dem Kreditantrag für die digitale Transformation an der Volksschule über 983'000 Franken, wurde die Bürgerversammlung zu einer Lehrstunde der Demokratie.
Gleich zwei Änderungsanträge und ein Rückweisungsantrag wurden eingereicht und mit verschiedenen Voten unterstützt oder bekämpft.
Nachdem der Rückweisungsantrag deutlich abgelehnt wurde, wurden die beiden Änderungsanträge einander gegenübergestellt.
IT- Ausstattung für Primarschüler
Die Frage lautete: Soll der Kredit nur eine IT- Ausstattung an der Oberstufe umfassen oder sollen die Primarschüler bereits ab der dritten Klasse mit digitalen Geräten ausgestattet werden.
Der zweite Antrag setzte sich in der Folge auch gegen den Antrag des Gemeinderates durch, weshalb er zur Schlussabstimmung gelangte.
Im Rahmen derselben wurde er mit deutlicher Mehrheit angenommen.
Anstelle der vom Gemeinderat beantragten 983'000 Franken stehen der Schule Degersheim in den kommenden drei Jahren für die Umsetzung des Konzeptes nur lediglich 889'000 Franken zur Verfügung.
Diskussionslose Zustimmung zu weiterem Kreditantrag
Die Bürgerversammlung endete jedoch, wie sie begonnen hatte: mit der diskussionslosen Annahme des Kreditantrages für die Überführung der Liegenschaft Kirchstrasse 21 vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen sowie mit einer ungenutzten Diskussion im Rahmen der allgemeinen Umfrage.
Im Anschluss daran waren alle zu einem Apéro eingeladen, welcher vom Team des Festivals am Gleis ausgeschenkt wurde.
