Kommission überdenkt Sistierung des Räumungsprojekts in Mitholz
Nun soll die Räumung des Munitionslagers Mitholz nach der zuständigen Nationalratskommission doch rasch wieder aufgenommen werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die zuständige Nationalratskommission will das Munitionslager Mitholz doch rasch räumen.
- Sie macht damit ihren Entscheid zur Sistierung des Dossiers rückgängig.
Die Arbeiten zur vollständigen Räumung des Munitionslagers Mitholz sollen nun doch rasch fortgesetzt werden. Die zuständige Nationalratskommission hat ihren Entscheid zur Sistierung des Dossiers rückgängig gemacht, auf Druck verschiedener Seiten.
So hatte beispielsweise die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete (SAB) am vergangenen Freitag in einem Communiqué von der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SIK-N) gefordert, auf ihren Entscheid von Ende Februar zurückzukommen.
Gelder in Höhe von 50 Millionen Franken für den Kauf von zu räumenden Häusern sind seit dem Entscheid blockiert. Das hatte auch in der Bevölkerung von Mitholz für Unmut gesorgt. Damit werde den Bewohnern verunmöglicht, anderswo eine neue Existenz aufzubauen, hiess es.
Nun machte die Nationalratskommission eine Kehrtwende. Mit 17 zu 8 entschied sie, die Sistierung des Dossiers aufzuheben, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Die Sistierung für maximal ein Jahr hatte vor fünf Wochen mit 11 zu 10 Stimmen bei 4 Enthaltungen eine Mehrheit gefunden. Die Mehrheit ging damals davon aus, dass die Varianten der Räumung nicht vertieft genug geprüft worden seien.
