Kooperation Bern: Frist für Konsultation verlängert
Die Coronapandemie erschwert die Konsultation im Projekt «Kooperation Bern». Die beteiligten Gemeinden haben deshalb entschieden, die Frist zu verlängern.
Wegen der Coronakrise benötigen die Gemeinden mehr Zeit für die Durchführung der Konsultation. Daher haben sie beschlossen, die Fristen zu verlängern, und zwar wie folgt:
– Für Bern und Ostermundigen dauert die Konsultationsfrist neu bis zum 10. Juli 2020. Dieser Termin ist darauf abgestimmt, dass die Grundsatzentscheide über die Aufnahme von Fusionsverhandlungen in den beiden Gemeinden wie geplant Ende 2020 gefällt werden soll. Die beiden Exekutiven führen die Vorbereitungen weiter und legen ihren Antrag nach heutigem Planungsstand Ende 2020 dem Berner Stadtrat und dem grossen Gemeinderat Ostermundigen zum Entscheid vor.
– Für die anderen Gemeinden dauert die Konsultation länger: Bolligen, Bremgarten, Frauenkappelen und Kehrsatz entscheiden aufgrund ihrer Situation, zu welchem Zeitpunkt sie die Konsultation abschliessen wollen. Die Termine für die Grundsatzentscheide der Gemeindeversammlungen legen sie individuell fest.
Der aktuellen Lage Rechnung tragen
Mit diesem Vorgehen kann sichergestellt werden, dass jede Gemeinde die nötige Zeit bekommt, um eine sachgerechte Information und angemessene Entscheidfindung zu ermöglichen. Damit tragen die Projektgremien dem Umstand Rechnung, dass sich die Situation in den einzelnen Gemeinden sehr unterschiedlich präsentiert.
Konsultationseingaben nehmen alle Gemeinden weiterhin über den Online-Fragebogen auf der Website www.kooperationbern.ch entgegen. Zeit braucht die Konsultation, weil Informations- und Partizipationsveranstaltungen in den Gemeinden die Grundlage der Meinungsbildung darstellen sollen.
Die beteiligten Behörden mussten allerdings die meisten dieser Veranstaltungen absagen. Dies veranlasste den Steuerungsausschuss, das Projekt anzupassen.
Damit wollen die Gemeinden sicherstellen, dass der Bevölkerung trotz Coronakrise genügend Austauschmöglichkeiten und Zeit für eine angemessene Meinungsbildung zur Verfügung stehen. Ob und wann die Gemeinden abgesagte Veranstaltungen nachholen können, hängt von der Entwicklung der Coronapandemie ab.
Weitere Informationen finden sich zu gegebener Zeit auf den gemeindeeigenen Kommunikationskanälen sowie auf www.kooperationbern.ch .
