Kloten: KZU Kompetenzzentrum Pflege und Gesundheit - Abstimmung
Am 7. März findet in den Trägergemeinden die Abstimmung über die Erhöhung des Dotationskapitals der interkommunalen Anstalt statt.
Auf Anordnung des Gemeinderats Bassersdorf als abstimmungsleitende Behörde findet am Sonntag 7. März 2021, in sämtlichen Trägergemeinden folgende Abstimmung statt: Abstimmung über die Erhöhung des Dotationskapitals der interkommunalen Anstalt KZU Kompetenzzentrum Pflege und Gesundheit in der Höhe von CHF 16’741’000 und die Anpassung des Anstaltsvertrags. Die Trägergemeinden KZU Kompetenzzentrum Pflege und Gesundheit sind: Bülach, Kloten, Opfikon, Bachenbülach, Bassersdorf, Embrach, Freienstein-Teufen, Glattfelden, Hochfelden, Höri, Hüntwangen, Lufingen, Niederglatt, Nürensdorf, Oberembrach, Oberglatt, Rorbas, Wasterkingen, Wil, Winkel.
Die Durchführung der Abstimmung erfolgt nach dem Gesetz über die politischen Rechte und den Bestimmungen des KZU-Anstaltsvertrags. Alles Wissenswerte über die persönliche Stimmabgabe, die Stellvertretung und die briefliche Stimmabgabe finden Sie auf dem Stimmrechtsausweis. Den Stimmunterlagen wird eine Abstimmungszeitung beigelegt.
Für den Fristenlauf ist Publikation von 7. Februar massgebend
Gegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Bülach, 8180 Bülach, erhoben werden. Im Übrigen kann wegen Verstoss gegen übergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Beschwerde bei der Bezirksrat Bülach erhoben werden.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen. Die Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. Für den Fristenlauf ist die Publikation im Zürcher Unterländer vom Donnerstag, 4. Februar, massgebend.
